Aktion Freiheit statt Angst

Neue Pressemeldungen und unsere Aktionen

18.04.2025 Vorsorglich den Wehrdienst verweigern?

Juristische Abwägung gegensätzlicher Grundrechte In Deutschland gibt es z.Zt. doch gar keine Wehrpflicht, oder? Im Grundgesetz steht in Art. 12a GG eine Grundpflicht für deutscher Bürger, aber nicht die Bürgerinnen. Die Pflicht besteht weiterhin, auch wenn sie "im Jahre 2011 ... <Weiterlesen>

17.04.2025 Unvereinbarkeitserkärung des CCC

Rassisten und Faschisten raus! Eigentlich ist diese Forderung eine logische Folgerung aus unserem Grundgesetz. Schon Artikel 1 sagt "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Damit ist die Rote Linie klar gezogen. Wer die Menschen nach ihrer Religion, Hautfarbe oder sexuellen ... <Weiterlesen>

16.04.2025 Heraus zum Ostermarsch 2025

Kriege stoppen - Frieden jetzt Die Ostermärsche finden in diesem Jahr vom 17.-21. April 2025 statt. Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird auch in diesem Jahr die Friedensbewegung in den Ostermarschaktionen ihre Themen in die ... <Weiterlesen>

15.04.2025 Youtube AGB im Stillen geändert

Der Ton wird schärfer werden Nicht nur auf X/Twitter und Facebook wird nicht mehr auf einen moderaten Ton geachtet, auch bei Googles Youtube fallen ohne Ankündigungen Schranken was erlaubt ist und was nicht. So sind die Begriffe "Gender Identity", "Gesellschaftsklasse" und ... <Weiterlesen>

14.04.2025 Sorgloser Umgang mit Passwörtern

Passwörter von Politikern ... ... liegen oft im Darknet herum. "Eine Analyse zeigt: Viele Landespolitiker nutzen ihre offiziellen Mailadressen sorglos - teils sogar für Logins bei Pornoportalen", schreibt das ZDF. Es können aber auch die Zugangsdaten für LinkedIn, Dropbox, Adobe ... <Weiterlesen>

13.04.2025 Psychologische Analyse durch Computersystem

Mörder vorher kennen ... möchte die britische Regierung und untersucht in einer Studie, wie man vorhersagen kann, ob jemand zum Mörder werden wird. Dazu werden die Daten von Hunderttausenden Briten ausgewertet, wie selbstverletzendes Verhalten, in welchem Alter ein Mensch ... <Weiterlesen>

12.04.2025 Schwarz-rot für "Digital only"

BSI und Google bauen "sichere und souveräne Cloud-Lösungen" "Das kann doch nicht wahr sein", war mehrmals unser Aufschrei beim Lesen des aktuellen Newsletters von Digitalcourage.de - nicht nur bei obiger Überschrift. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat ... <Weiterlesen>

11.04.2025 Kaum "kriegstauglich"

NDR, WDR und SZ haben aus einem internen Bundeswehrpapier zitiert, dass die Ukraine große Probleme mit "deutschem Großgerät" haben. Ende Januar hat der stellvertretende Militärattaché der Deutschen Botschaft in Kiew vor leitenden Bundeswehrangehörigen einen Vortrag über die ... <Weiterlesen>

10.04.2025 Die Verwanzung Österreichs

5. Versuch für einen Bundestrojaner In Österreich unternimmt die neue konservative Regierung den nun 5. Versuch ein Gesetz für die Einführung von Massenüberwachung durch einen Bundestrojaner durchzubringen. 2016 begann es und jedes Jahr wurde es wieder versucht bis 2018 unter FPÖ ... <Weiterlesen>

09.04.2025 Meta muss Schadenersatz leisten

Nur Peanuts - aber ... ... auch viele Peanuts können Meta ärgern. Heise.de berichtet: "Das Landgericht Berlin II hat Meta in sechs Urteilen wegen des Aufzeichnens von Nutzerspuren und damit verbundener Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung ( DSGVO ) zu vergleichsweise ... <Weiterlesen>

08.04.2025 Keine automatisierte Rasterfahndung

Bannt Palantir & Co ! ... ist die Forderung von Constanze Kurz und Stefan Ullrich in ihrem Bericht über die Absicht der kommenden Bundesregierung (wieder*) US-Spionagewerkzeuge bei deutschen Polizeibehörden einzusetzen. * = siehe z.B. Palantir auch in Deutschland aktiv und ... <Weiterlesen>

07.04.2025 Berlin deportiert auch ohne AfD

Strafgesetzbuch (StGB) vs Aufenthaltsgesetz (AufenthG) Als juristischer Laie geht man davon aus, dass die Gesetze eine einheitliche Ordnung bilden, die in sich widerspruchsfrei sei. Zum anderen nimmt man an, dass das Nichtbefolgen von Gesetzen im üblichen Fall ein Verfahren nach sich ... <Weiterlesen>

06.04.2025 "Tesla Takedown"

Boycott Tesla, Twitter und SpaceX "Tesla Takedown" ... heißt die Kampagne, die weltweit zum Boycott von Produkten des US Milliardärs Elon Musk aufruft. Gestern Mittag versammelten sich dazu etwa 500 Menschen vor dem Tesla Shop in der Mall of Berlin (Wilhemstraße/Voßstraße). Zu ... <Weiterlesen>

05.04.2025 Strafverteidiger besorgt über "Rechtsentwicklung"

Der Bürger in Watte gepackt Dieser Ansicht sind die Strafverteidiger auf ihrer Jahrestagung in Bochum und kritisieren die Veränderungen des Strafrechts in den letzten Jahren und befürchten noch weitere Maßnahmen unter der künftigen schwarz-roten Regierung. Damit meinen sie nicht, ... <Weiterlesen>

04.04.2025 Auch Bundeswehr will "Ziele" auslöschen

Kamikaze-Drohnen müssen geächtet werden Als Revolution bewundert die Berliner Morgenpost , dass die Bundeswehr jetzt auch Kamikaze Drohnen anschaffen will. Aktion Freiheit statt Angst e.V. hat ungefähr 10 Jahre in der Drohnen Arbeitsgruppe der Berliner Friedenkoordination daran ... <Weiterlesen>

03.04.2025 Petition für ein Tempolimit

Fast 2/3 Mehrheit für Tempolimit Der Verkehrsbereich ist wie die Bauindustrie einer der großen Umweltverschmutzer. Als einfache Maßnahme könnte man durch ein Tempolimit auf Autobahnen sofort bis zu 11,7 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr einsparen und auch den Ausstoß von Stickoxyden ... <Weiterlesen>

02.04.2025 Süchtig nach (a)-sozialen Medien?

Gegen die Lobbymacht von Google, Amazon, Meta & Co ! ... versuchen wir seit Jahren aufzuklären und kämpfen mit Flyern und Veranstaltungen gegen die Vertrauensseeligkeit der Menschen, mit der sie ihre Daten diesen Heuschrecken zum Weiterverkauf übergeben. Die Konzerne werden dabei ... <Weiterlesen>

01.04.2025 Erste "echte" Zufallszahl erzeugt

Quantencomputer können auch nutzen Zwar unterliegt das Ergebnis eines Wurfs eines Würfels dem Zufall, aber als Zufallszahl ist es nicht zu verwenden. Da ist die Anordnung der Sandmoleküle an einem kilometerlangen Strand sicher besser geeignet. Zufallszahlen sind für ... <Weiterlesen>

202504 Newsletter April 2025

04/2025 Newsletter und Termine Aktion Freiheit statt Angst e.V. *********************** Inhaltsverzeichnis: 1. Sozialstaat retten statt Kriegskredite 2. Digitale Brandmauer errichten! 3. "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" 4. Auch ... <Weiterlesen>

31.03.2025 Register für psychisch Kranke?

Analysesoftware von Palantir im bundesweiten Einsatz? Populisten und Demagogen haben stets die perfekte Lösung für ein aktuelles Problem bereit, ohne über das Problem tiefer nachgedacht zu haben oder die Folgen ihres "Lösungsvorschlags" analysiert zu haben. Der Bundesrat möchte ... <Weiterlesen>

30.03.2025 Gen-Daten zum Verkauf

Das Risiko zentraler Datenspeicherung Gesundheitsdaten sind höchst sensibel - das wissen wir seit Jahren - und ein komplettes Genom eines Menschen ist natürlich ebenfalls einzigartig und sollte nur dem Menschen selbst gehören. Nun sind aber mehr als 15 Millionen Gendaten gerade frei ... <Weiterlesen>

29.03.2025 Bund verhinderte Open Source

Bei GroKo wird es sicher nicht besser Schon im letzten Jahr mussten wir feststellen : "Die Ampel habe ihre selbst gesteckten Ziele für digitale Souveränität und Open Source deutlich verfehlt. Stattdessen habe die Abhängigkeit von digitalen Monopolen massiv zugenommen." In der ... <Weiterlesen>

28.03.2025 KI muss Open Source bleiben

KI in den Händen der Oligarchen Langsam haben viele erkannt, dass auch bei uns die Oligarchen eine ungeheure Macht ausüben - und das auch immer offener zeigen. Nach den Ausfällen von Elon Musk im US Wahlkampf mit deutlichem Zeigen des Hitlergrußes und seiner deutlichen Abscheu ... <Weiterlesen>

27.03.2025 SLAPP bedroht die Zivilgesellschaft

Angriff auf die demokratische Zivilgesellschaft! ... titelt ATTAC und berichtet uns in einem Brief über die Hetzkampagne von CDU/CSU und Springer-Presse gegen zivilgesellschaftliche Organisationen. Den angegriffenen Organisationen wird unterstellt, Teil einer mysteriösen ... <Weiterlesen>

26.03.2025 Keine US Mittelstreckenraketen in Deutschland

DIE HESSISCHE VERFASSUNG EINHALTEN! Diese Forderung ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, denn alles andere wäre klar verfassungswidrig! In Art. 69 der hessischen Verfassung heißt es ganz klar und über andere Landesverfassungen hinausgehend: (1).1 Hessen bekennt ... <Weiterlesen>

25.03.2025 US Sicherheitskabinett Online

Verabredung zum Mord auf Signal Nein, das ist nicht der 2. Teil des gestrigen Artikels. Die Aktualität erlaubt uns aber das gleiche Bild wie gestern für diese Nachricht zu nutzen. Es hätte auch ein "Signal" oder ein Überwachungs-Hacker sein können, denn es geht darum, dass ein ... <Weiterlesen>

24.03.2025 US Kampfjets mit "Hintertüren"

"Keine Leistungserbringung bei nationalem Interesse" Nun sind wir bei Aktion Freiheit statt Angst schon immer der Meinung, dass wir keine Rüstungsgüter aus den USA kaufen - und statt dessen lieber mehr Diplomatie wagen sollten. Trotzdem (oder gerade deshalb?) möchten wir in Frage ... <Weiterlesen>

23.03.2025 Internationaler Tag gegen Rassismus

Diskriminierung ist verboten aber alltäglich Anlässlich des gestrigen Internationalen Tages gegen Rassismus erschien der Bericht mit dem Namen "Verborgene Muster, sichtbare Folgen – Rassismus und Diskriminierung in Deutschland" des NaDiRa .panels. Dafür wurden 9.500 Personen ... <Weiterlesen>

22.03.2025 Angriff auf Ende-zu-Ende Verschlüsselung

Großbritannien soll in Europa den Vorreiter spielen Vor einem Monat haben wir über einen Heise.de Artikel berichtet, der sich mit der Drohung der britischen Regierung gegen die Nutzung von Ende-zu-Ende-Verschlüsselung beschäftigt. Seit Jahren weisen wir darauf hin, dass eine ... <Weiterlesen>

21.03.2025 Unterschreiben für echten Klimaschutz

Keine Klimaschutzmilliarden für Atomprojekte! Erst vor einer Woche haben wir mit vielen anderen vor dem Brandenburger Tor an die Opfer der Atompolitik weltweit gedacht. Das sind die Toten von Hiroshima und Nagasaki ebenso wie die von Harrisburg, Tschernobyl und Fukushima. Nun ... <Weiterlesen>

20.03.2025 Menschen werden messbar dümmer

Denken wird zum Auslaufmodell ... haben wir uns schon gedacht, als wir vor 9 Jahren über die ersten Wahlerfolge der AfD berichten mussten ( "Bürger" wählen eigene Totengräber ). Und es ist wahr, die Dummheit und die AfD nehmen in Westeuropa und den USA zu. Inzwischen berichten ... <Weiterlesen>

19.03.2025 "Sondervermögen" auch ökonomisch katastrophal

Klimaschutz bleibt nur ein Mäntelchen ... damit die GroKo nicht nackt da steht. Jede/r bekommt ein bisschen ab vom großen Kuchen, auch die Bundesländer mit ihren 100 Milliarden Euro. Der große Brocken bleibt jedoch unbeziffert, denn für die Aufrüstung können "beliebig" viele ... <Weiterlesen>

18.03.2025 Bundestag stimmt über Kriegskredite ab

Sagt NEIN! Karl Liebknecht darf nicht der Einzige bleiben Vor 2 Tagen schrieben wir : Karl Liebknecht war am 2. Dezember 1914 der einzige Abgeordnete der SPD, der gegen die Kriegskredite stimmte. Hoffen wir, dass am kommenden Dienstag mehr als ein/e SPD Abgeordnete/r gegen die ... <Weiterlesen>

17.03.2025 EGMR verurteilt ukrainische Behörden

Gegendemonstranten verbrennen verstößt gegen Menschenrechte In der letzten Woche hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die ukrainischen Behörden wegen des Massakers im Gewerkschaftshaus in Odessa 2014 verurteilt. In dem Urteil heißt es, dass Feuerwehr, Polizei ... <Weiterlesen>

16.03.2025 Karl Liebknecht darf nicht der Einzige bleiben

Keine unbegrenzten Kriegskredite Karl Liebknecht war am 2. Dezember 1914 der einzige Abgeordnete der SPD, der gegen die Kriegskredite stimmte. Hoffen wir, dass am kommenden Dienstag mehr als ein/e SPD Abgeordnete/r gegen die theoretisch unbegrenzte Schuldenaufnahme für die ... <Weiterlesen>

15.03.2025 "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen"

Einzelfall-Dokumentation zu Menschenrechtsverletzungen Unter dem Titel "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" dokumentieren ARI, die Anti-Rassistische Initiative, seit 30 Jahren Verletzungen der Menschenrechte und Übergriffe staatlicher Stellen gegenüber ... <Weiterlesen>

14.03.2025 Kriegskredite führen in den Krieg!

Mahnwache für den Frieden Gegen theoretisch unbegrenzte Kriegskredite haben gestern 2 Stunden vor der Debatte im Bundestag Menschen eine Kette zwischen dem Reichstag und dem Paul Löbe Haus gebildet, um gegen die von CDU und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Aufhebung der ... <Weiterlesen>

11.03.2025 Keine Hibakusha mehr weltweit!

NIE WIEDER ist jetzt! Genau heute vor 14 Jahren am 11.3.11 brachten die Wassermassen eines Tsunamis die AKWs in der japanischen Region Fukushima zur Explosion. Es kam wie (fast) am 28.3.79 in Harrisburg in den USA und im 26.4. 1986 im ukrainischen Tschernobyl zu einem GAU, einem ... <Weiterlesen>

10.03.2025 AKTIONSTAGE gegen Hochrüstung

Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit! Aktion Freiheit statt Angst e.V. unterstützt den Aktionsaufruf des Bundesausschuss Friedensratschlag gegen die geplanten „Sonder-Milliarden" Ausgaben der Bundesregierung und ruft ebenfalls zu Aktionen vom ... <Weiterlesen>

09.03.2025 Sonnenschein zur Frauentags-Demo

Gewerkschaftliche Demo zum Internationalen Frauentag Der riesige Oranienplatz war gestern Mittag gefüllt, wie schon lange nicht. Etwa 15.000 Menschen - in der Mehrzahl Frauen - hatten sich zur gewerkschaftlichen Kundgebung zum Internationalen Frauentag versammelt. Die Demo ging dann ... <Weiterlesen>

08.03.2025 Digitale Brandmauer errichten!

Demokratische Kontrolle statt Überwachung und Manipulation Nicht nur gegen die menschenverachtende Hetze der AfD im Alltag muss eine Brandmauer verteidigt werden. Auch im digitalen Leben müssen wir uns als Zivilgesellschaft gegen den aufkommenden Faschismus organisieren können. Dazu ... <Weiterlesen>

04.03.2025 Systematische Kindswohlgefährdung in Berlin?

"Abteilung R - Kriminalitätsbekämpfung und Rückführung" handelt nicht neutral Eine Pressemeldung des Flüchtlingsrats Berlin von gestern hat uns erschreckt. Auch nach einer Parlamentarischen Anfrage bestätigt sich die Vermutung, dass die Berliner Praxis der rechtlichen Vertretung ... <Weiterlesen>

22.02.2025 Berlin ist unkürzbar

Umverteilung jetzt! Unter diesem Motto haben heute auch Aktive von Aktion Freiheit statt Angst e.V. mit vielen Tausend Menschen vom Roten Rathaus zum Brandenburger Tor demonstriert. Wir wollen nicht länger hinnehmen, dass bei Sozialem, bei der Bildung, beim ÖPNV gespart wird und ... <Weiterlesen>

20.02.2025 Thema: Künstliche Intelligenz

TEIL III: Künstliche Intelligenz Ethische Fragen der künstlichen Intelligenz - Transkript einer Sendung bei AlexTV Inhalt Gefahren durch KI KI und die Big5 Energieverschwendung Kann KI grün sein? KI in der Arbeitswelt: ... <Weiterlesen>

17.02.2025 Mutig. Menschlich. Miteinander

"Zeit, dass sich was dreht" ... sang Herbert Grönemeyer auf dem Berliner Bebelplatz und mehr als 30.000 BerlinerInnen jubelten. Eine Woche vor der Bundestagswahl kamen selbst bei eisigen Temperaturen erneut mehrere zehntausend Menschen in Berlin und weiteren Städten in ... <Weiterlesen>

16.02.2025 Wir wählen den Frieden

Anti-SIKO Protest auch in Berlin Unter diesem Motto fanden sich gestern mehrere hundert BerlinerInnen auf zusammen, um gemeinsam vom Alexanderplatz zum Brandenburger Tor für friedliche Konfliktlösungen zu demonstrieren und auf die Gefahr eines Krieges in Europa hinzuweisen, wenn nicht ... <Weiterlesen>

15.02.2025 Keine Zukunft ohne Klimaschutz

14. Globaler Klimastreik auch in Berlin Auch bei (klimarettendem) Schneefall waren wir mit vielen Anderen auf der Straße, um eine Woche vor der Bundestagswahl noch einmal auf die Dringlichkeit für ein nachhaltiges und umweltschonendes Leben und Wirtschaften hinzuweisen. Fridays ... <Weiterlesen>

13.02.2025 Klage gegen Bayerns Bundeswehrfördergesetz

Gegen Militarisierung von Bildung und Forschung Gegen das bayerische Bundeswehrfördergesetz haben eine große Anzahl an Bürgerinitiativen und ca. 200 Einzelpersonen eine Popularklage vor dem Verfassungsgerichtshof in Bayern eingereicht. Beim Erwerb von Wissen und dem Studium des ... <Weiterlesen>

12.02.2025 Für eine Ende von Atomwaffen

199 Kandidierende unterstützen das Atomwaffenverbot Von den KandidatInnen für den nächsten Bundestag haben bereits 199 zugesagt, sich für eine Welt ohne Atomwaffen einzusetzen. Das ist gut und dringend notwendig, doch es müssen noch viel mehr werden. Deshalb fordert ICAN in ... <Weiterlesen>

10.02.2025 Wir wählen den Frieden

Frieden Jetzt! Eine Woche vor der Bundestagswahl kann Jede/r noch einmal deutlich machen, dass wir uns eine friedlichere Welt wünschen - und uns auch dafür einsetzen wollen. Aktion Freiheit statt Angst e.V. unterstützt die Demo gegen die sogenannte Münchner Sicherheitskonferenz ... <Weiterlesen>

04.02.2025 Meine Daten sollen mir gehören!

Anonym & sicher im Internet Heute in einer Woche am 11. Februar ist wieder Safer Internet Day und wie in jedem Jahr gibt es bundesweit wieder viele Veranstaltungen . Angesichts der Angriffe auf ein freies Internet steht der Tag unter dem Motto " Keine Likes für Lügen" . Wo ... <Weiterlesen>

03.02.2025 Für einen Frühling ohne Merz

Gegen jede Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten Die Reichstagswiese war wieder so gefüllt, wie bei den Maikundgebungen Ende der 50-iger Jahre als die Gewerkschaften noch Hunderttausende mobilisieren konnten. Das unglaubliche Vorgehen von CDU Chef Merz brachte gestern nach ... <Weiterlesen>

30.01.2025 CDU kippt Brandmauer

"... strebt eine Übernahme in die Fraktion der NSDAP in Form einer Hospitanz an" Nur 4 Monate nach der Übergabe der Macht an die Nazis bettelte die Zentrumspartei darum, doch in deren Partei aufgenommen zu werden. Doch die Nazis hatten diese Selbstunterwerfung nicht mehr nötig und ... <Weiterlesen>

27.01.2025 Wir halten zusammen!

Lichtermeer gegen den Rechtsruck Am Samstag, 25.1., setzten 100.000 Menschen vor dem Brandenburger Tor in Berlin ein Zeichen des Zusammenhalts und gegen den Rechtsruck. Auch in anderen deutschen Städten, wie in Köln, gab es große Demonstrationen gegen die Bestrebungen von rechts ... <Weiterlesen>

19.01.2025 Wir haben es satt!

Landwirtschaft soll den Menschen nützen ... und nicht in erster Linie Aldi, Lidl, Kaufland und Metro. Neben dem "Menschenschutz" hatte auf der gestrigen Demo " Wir haben es satt " auch der Tierschutz einen ebenbürtigen Stellenwert. Die Agrarwende muss sozial gerecht sein. ... <Weiterlesen>

18.01.2025 Aktion FsA wird 16

Der 16. Geburtstag ... von Aktion Freiheit statt Angst e.V. konnte heute gefeiert werden. Anstatt das letzte Jahr Revue passieren zu lassen, wollen wir heute mal auf unsere Videos zurückschauen, wie wir es auch vor 7 Jahren auch schon mal gemacht haben. Es ist einiges dazu gekommen. ... <Weiterlesen>

15.01.2025 Einfach mal Linux installieren

Transkript unserer Sendung bei AlexTV Transkript unserer aktuellen Sendung bei AlexTV im Offenen Kanal Berlin mit Tipps zu Problemen bei einem neuen Laptop oder PC. Das Video " Einfach mal Linux installieren " bei uns auf dem Server und bei Youtube https://youtu.be/4blpyRSxlE8 . ... <Weiterlesen>

10.01.2025 Ver.di stellt Wahlforderungen auf

Gewerkschaft fragt Politiker nach ihren Absichten Bis vor 6 Jahren haben wir vor Bundestags- oder Europawahlen den demokratischen Parteien Fragen zu ihrem Programm gestellt, die unsere Themen betreffen. Während in den ersten Jahren noch ernst anmutende Antworten kamen, waren es ... <Weiterlesen>

30.12.2024 Thema: Künstliche Intelligenz

Diskussion bei Alex TV TEIL II: Künstliche Intelligenz - Überblick zu Haftung und Copyright und dem EU AI-Act Inhalt Fehlerhafte Systeme u.a. beim autonomen Fahren Haftung Der EU KI-Act Urheberrecht und Fragen zum Copyright Was kann ... <Weiterlesen>