| New Press Releases and our actions |
 29.01.2026 Wehrdienst verweigern - jetztEine Lebensgeschichte Über die Schulstreiks Anfang Dezember 2025 gegen die Wiedereinführung des Wehrdienstes in Deutschland hatten wir berichtet. Tenor in allen Reden auf diesen Demos war, dass man vorsorglich schon jetzt die Absicht den Wehrdienst zu verweigern kund tut. Dass ... <Weiterlesen> |
 28.01.2026 Österreichs Datenschutzbehörde gegen MicrosoftMicrosoft trackt Schülerin "Nichts besonderes" wird dann gesagt und das stimmt wahrscheinlich. Das Interessante an dem Fall einer österreichischen Schülering ist, einerseits, dass er gerichtsfest nachgewiesen wurde und dass die Schülerin vorher in ihren Datenschutzeinstellungen ... <Weiterlesen> |
 27.01.2026 BND soll fast alles dürfenAußen oder auch innen? Unser Weltbild war so schön einfach: Der Verfassungsschutz (VS) spioniert im Inland, der Bundesnachrichtendienst (BND) im Ausland und der Militärische Abschirmdienst (MAD) bei der Bundeswehr. Nun soll es anders werden. Schon die Spitzfindigkeit von Frau Merkel, ... <Weiterlesen> |
 26.01.2026 CDU bremst seit JahrzehntenWer hat die CDU gewählt und warum? Als eingetragener gemeinnütziger Verein sind wir natürlich parteipolitisch neutral. Trotzdem müssen wir die Politik der CDU/CSU seit der Jahrtausendwende heftig kritisieren. (Das würden wir für die Zeit der Kohl-Regierung natürlich auch machen ... <Weiterlesen> |
 25.01.2026 Bundesbank nennt Bargeldversorgung sicher5000 Angriffe pro Minute Das ergibt ungefähr 2,5 Milliarden Angriffe im Jahr, die auf die IT Infrastruktur der Bundesbank erfolgen. Bisher war die Bundesbank in der Abwehr dieser Angriffe erfolgreich. Das gegenseitige Hochrüsten mit immer neuen Trojanern und die Verbesserung der Abwehr ... <Weiterlesen> |
 24.01.2026 Sachsen will mehr ÜberwachungPolizei jagt Autofahrer mit Drohnen Anlasslos soll die sächsiche Polizei demnächst mit Drohnen den Autoverkehr beobachten, um z.B. Autofahrer mit Handy in der Hand zu überführen. Netzpolitik.org nennt als weitere "Rosinen" im neuen Polizeigesetz: "Die Polizei soll in Zukunft auch ... <Weiterlesen> |
 23.01.2026 Kontosperrungen für LinkeBanken beugen sich US Sanktionen Man sollte es nicht glauben, aber die Sparkasse und die GLS Bank haben Konten gekündigt, nur weil die Vereine oder Parteien unter US Sanktionen fallen könnten. Bestätigt haben die Banken das nicht, sondern nennen "regulatorische Gründe". Bekannt sind ... <Weiterlesen> |
22.01.2026 Die regelbasierte Ordnung rettenNATO - ein Bündnis souveräner Staaten? Die Geschichte der regelbasierten Ordnung sei nicht vollständig wahr gewesen, erklärte Kanadas Premier Mark Carney gestern in Davos. Wie bitte? Dieses Mantra wird uns doch seit Jahrzehnten gelehrt und dass wir diese Ordnung gegenüber anderen ... <Weiterlesen> |
 21.01.2026 Browser putzenJust the browser "Nur einen Browser" möchte man starten, wenn man Google Chrome, Microsoft Edge und Mozilla Firefox anklickt. Doch nach Jahren der Entwicklung steckt inzwischen in diesen Programmen viel mehr, Gutes - vor allem im Firefox - aber auch Sachen, die man sich gar nicht ... <Weiterlesen> |
 20.01.2026 Vorbereitung der OstermärscheStrategie der Friedensbewegung in Deutschland Um den Weg in einen Krieg in Mitteleuropa zu stoppen, hat die Friedensbewegung in Deutschland noch vor den Ostermärschen zu einer Strategiekonferenz am 1. Februar geladen. Schon jetzt haben sich über 600 Aktive angemeldet. Mit der Einladung ... <Weiterlesen> |
 19.01.2026 Erneut für KlimagerechtigkeitWir haben es satt! Mit 8.000 Menschen und mehr als 40 Traktoren haben wir uns am letzten Samstag wie in jedem Jahr lautstark für eine zukunftsfähige Landwirtschaft und eine lebenswerte Welt eingesetzt. Es ging um eine gentechnikfreie, bäuerliche und umweltverträgliche ... <Weiterlesen> |
 18.01.2026 KI unterstützt FrauenhassTechnischer Fortschritt - gesellschaftlicher Rückschritt Unter diesem Titel untersucht Beatrice Frasl in der Wiener Zeitung wie technische Errungenschaften von Männern verwendet werden, um Frauen Gewalt anzutun. Beginnend bei der Erfindung des Buchdrucks bis zur KI folgt sie den Spuren ... <Weiterlesen> |
 17.01.2026 BVerfG gegen ZensurversuchBVerfG: Verletzung der Rundfunkfreiheit Die Verletzung der Rundfunkfreiheit durch die Behinderung der Arbeit eines Journalisten war der schwerwiegendste Vorwurf, den das BVerfG den Ermittlungsbehörden im Fall "Indymedia" machte. Auch die Durchsuchungen von 5 Wohnungen im Zuge der ... <Weiterlesen> |
 16.01.2026 Lagebild rechts ausgerichtetFrisiertes Bundeslagebild Zwischen Weihnachten und Sylvester veröffentlichte das Bundeskriminalamt sein Lagebild " Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte ". Der Zeitpunkt war gut gewählt, weil vor Sylvester die Medien auf entsprechende Meldungen scharf waren. ... <Weiterlesen> |
 15.01.2026 Gilt das Copyright für KI nicht?KI ignoriert Urheberrecht Wissenschaftler aus Stanford und Yale konnten zeigen, dass man sich aus kommerziellen Sprachmodellen ganze Bücher fast wortgetreu wiedergeben lassen kann. Bei einigen KI-Systemen ist das sogar möglich ohne sie in den DAN-Mode (Do anything now) zu bringen. Ihre ... <Weiterlesen> |
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