DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora Vimeo Wir in der taz Wir bei Mastodon A-FsA Song RSS Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden Facebook Bitmessage Spenden über Betterplace Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
13.11.2009 Amazons "Geschenk-Patent" zu neuem Leben erweckt

13.11.2009: Amazons "Geschenk-Patent" zu neuem Leben erweckt

Die Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA hat den 2007 erfolgten Widerruf des seit Jahren umstrittenen "Geschenk-Patents" von Amazon am gestrigen Mittwoch aufgehoben. Die Berufungsinstanz des Patentamts folgte einem Antrag des Online-Händlers, der im August 2008 Widerspruch gegen die Nichtigkeitserklärung des Patents (Nr. EP 0 927 945) eingelegt hatte. Sie hob die Entscheidung der Einspruchsabteilung auf und verwies den Fall zur erneuten Prüfung an diese zurück.

"Einmal mehr zog man sich auf formelle Spielereien zurück, um im Ergebnis einen Zombie künstlich am Leben zu halten", beklagt Georg Jakob, der den FFII in der Anhörung vertrat.

mehr dazu bei http://www.heise.de/newsticker/meldung/Amazons-Geschenk-Patent-zu-neuem-Leben-erweckt-858649.html
und /presse/unsere-themen-in-der-presse/801-20091111-einspruchsverfahren-gegen-amazons-qgeschenk-patentq-ep0927945
und http://v3.espacenet.com/textclam?DB=EPODOC&IDX=EP0927945&CY=ep&QPN=EP0927945


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1ed
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/809-20091113-amazons-geschenk-patent-zu-neuem-leben-erweckt.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/809-20091113-amazons-geschenk-patent-zu-neuem-leben-erweckt.html
Tags: #Amazon #Geschenk-Patent #EPA #Mausklick #Softwarepatent #Verbraucherdatenschutz #openaccess #opensource
Erstellt: 2009-11-13 08:39:22
Aufrufe: 4070

Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft

logos Mitglied im European Civil Liberties Network Creative Commons Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor - The onion router HTTPS - verschlüsselte Verbindungen nutzen Wir verwenden kein JavaScript Für Transparenz in der Zivilgesellschaft