11.11.2009: Einspruchsverfahren gegen Amazons "Geschenk-Patent" EP0927945

Heute, am Mittwoch, den 11. November verhandelt das Europäische Patentamt (EPA) erneut über die Gültigkeit von Amazons Geschenkbestellungspatent. Das Patent EP0927945 beansprucht Eine Methode in einem Computer-System um die Lieferung eines Geschenks von einem Schenker an einen Empfänger zu koordinieren. Praktisch wird damit ein Mausklick patentiert.

Das Geschenk-Patent ist ein enger Verwandter des bekannteren One-Click-Patents, das in den USA für 8 Jahre gültig war bevor es 2007 weitgehend für nichtig erklärt wurde. Doch die von Amazon beanspruchte Erfindung besteht aus nichts weiter als einer Geschäftsmethode, mehr oder weniger dünn verschleiert durch Computer-Jargon.

Deshalb soll heute am 11.11. ab 8 Uhr (also bevor die Anhörung beginnt), und zwar am Bürgersteig vor der Bayerstrasse 34  direkt vor dem EPA dagegen demonstriert werden.

Mehr dazu bei https://www.ffii.de/wiki/EinspruchGeschenkPatent

Kommentar

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