20160714 Holt neues Weißbuch den Krieg zurück?

14.07.2016 Holt neues Weißbuch den Krieg zurück?

Sicherung "unserer" Rohstoffe ,"Hybride Kriegsführung", Sabotage, Manipulation legt das Weißbuch nahe

Nicht mehr nur am Hindukusch, 7000km entfernt, sondern in Mali, im Irak und Syrien und im Baltikum und Mittelmeer, nur noch 1000km entfernt, soll künftig Deutschland "verteidigt" werden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ein neues „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr“ erstellt. Vorher hatte sie medienwirksam die Partizipationsmöglichkeit der Zivilgesellschaft am Entstehungsprozess beworben. Leider sind alle vernünftigen Beiträge in geheimen Schubladen ihres Ministeriums verschwunden.

Deshalb hatte auch die kritische Soldatenvereinigung Darmstädter Signal um Stellungnahmen zum neuen Weißbuch gebeten. Diese hat sie nun unter weissbuch.org veröffentlicht.

Eine kleine Auswahl der Beiträge

Bundesregierung setzt auf militärische Wohlstandswahrung, von Komitee für Grundrechte und Demokratie
Deutschlands Sicherheit wird nun in Syrien & im Irak verteidigt!
Deutschlands Freiheit wird im Cyberraum verteidigt - "Hybride Kriegsführung", Sabotage, Manipulation und so
Weißbuch 2006 – Afghanistan, Rückblick auf gescheiterte Strategien
Aufnahme nicht-militärischer Akteure in die Sicherheitspolitik, von Winfried Nachtwei
Nicht allein aus Sicherheitslogik heraus formulieren, von der Evangelischen Kirche
Anmerkungen eines Seelsorgers und Staatsbürgers, von Dr. Klaus Beckmann
Den fortgesetzten Rechtsbruch unmissverständlich beenden, aus der Bundeswehr von Major a.D. Florian
Sicherung wirtschaftlicher und machtpolitischer Interessen kann kein Ziel sein,
aus der Kirche von Pax Christi & ev. AGDF
Krisen im Vorfeld antizipieren, von Anton Hofreiter
Warum nimmt die Bundesregierung mit dem Syrien Einsatz den Bruch des Völkerrechts einfach hin? aus der Presse von Jung & Naiv
Salamitaktik für mehr Krieg, aus der Politik von Christine Buchholz und Frank Renken
Große Show für milliardenschwere Aufrüstung, von Christine Buchholz
Kein Einsatz der Bundeswehr im Inneren! aus der Friedensbewegung von Aachener Friedenspreis

Alle diese Beiträge sind lesenswert und diskussionswürdig. Es ist wichtig, sie einer breiten Öffentlichkeit näher zu bringen. Alle diese Meinungen spiegeln sich in dem nun bekannten Weißbuch nicht wieder. - Wieder wurde an den Menschen vorbei-regiert!

Mehr dazu bei http://weissbuch.org

Mit der geplanten Aufnahme von EU-Ausländern als Söldner/Soldaten in der Bundeswehr setzt sich auch die Presse auseinander http://www.stern.de/politik/deutschland/neue-sicherheitspolitik--eu-auslaender-in-die-bundeswehr--6948282.html
und http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/schlaglichter_nt/article157021421/Neue-Sicherheitspolitik-beschlossen-EU-Auslaender-in-die-Bundeswehr.html

Anmerkung: Auf dem Antikriegsmarkt am letzten Sa. hat Lühr Henken bereits über die Gefahren des neuen Weißbuch berichtet.

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