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Veranstaltung zum AntikriegstagBeginn: So, 01. Sep 18:00 CEST 2013Ende: So, 01. Sep 21:00 CEST 2013 Ort: Berlin, Köpenickerstr. 30, ver.di, 6. Stock, 10179 Berlin Geodaten: (N52.5077),(E13.4276) Kartenausschnitt anzeigen:  Kontakt: http://www2.answercoalition.org/ Tags: Krieg, Militär, Frieden, Abrüstung, Antikriegstag Diesen Termin als .ics Kalendereintrag herunterladen:  Stoppt den WaffenhandelDeutschland ist weltweit nach den USA (30 Prozent) und Russland (23 Prozent) der drittgrößte Waffenexporteur mit 11 Prozent Weltmarktanteil (Stand 2010). Das Volumen der Einzelausfuhrgenehmigungen für allgemeine Rüstungsgüter betrug laut Rüstungsexportbericht der Bundesregierung im Jahr 2011 5,414 Milliarden Euro, dazu kamen noch 5,38 Mrd. Euro für Sammelausfuhrgenehmigungen. Von den tatsächlich stattgefundenen Ausfuhren wird im Rüstungsexportbericht jeweils nur der Anteil für die Kriegswaffen erfasst, der für 2011 1,285 Mrd. Euro betrug. Wichtigste Kunden der deutschen Rüstungsunternehmen waren 2009 die Türkei, Griechenland und Südafrika. Deutschland exportierte zudem eine Reihe leichter Waffen wie Gewehre, Pistolen und Handgranaten. Der Export dieser Güter unterliegt dem Kriegswaffenkontrollgesetz und bedarf der Genehmigung des Bundeswirtschaftsministeriums. Dieses entscheidet dann in Abstimmung mit anderen relevanten Ressorts, wie dem Auswärtigem Amt, ob das Geschäft genehmigt wird. In den letzten Jahren wurden zunehmend Rüstungsexporte in Länder genehmigt, die autoritär regiert und wo die Menschenrechte nicht respektiert werden. Wachstum durch Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte widerspricht zudem einer nachhaltigen auf Wohlstand, soziale Gerechtigkeit und Frieden verpflichteten Wachstumsstrategie, wie sie von den Gewerkschaften eingefordert wird. Wie kann die Spirale von Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte gestoppt, welche politischen Entscheidungen sind notwendig, um Rüstungsexporte wirksam zu unterbinden? Darüber wollen wir diskutieren. Dabei sind die Abgeordneten des Deutschen Bundestages: Rolf Mützenich (SPD-Fraktion), Christoph Schnurr (FDP-Fraktion), Jan van Aken (DIE LINKE-Fraktion), Michael Kellner Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden & Internationale Politik von Bündnis 90/Die Grünen, NN (CDU/CSU-Fraktion), Dr. Tilmann Brück, Direktor des Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI sowie Christine Hoffmann, Generalsekretärin von pax christi - Deutsche Sektion und Sprecherin der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!. Zurück zur Terminliste
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