Veranstaltung zum Antikriegstag
Beginn: So, 01. Sep 18:00 CEST 2013Ende: So, 01. Sep 21:00 CEST 2013
Ort: Berlin, Köpenickerstr. 30, ver.di, 6. Stock, 10179 Berlin
Geodaten: (N52.5077),(E13.4276)
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Kontakt: http://www2.answercoalition.org/
Tags: Krieg, Militär, Frieden, Abrüstung, Antikriegstag
Stoppt den Waffenhandel
Deutschland ist weltweit nach den USA (30 Prozent) und Russland (23
Prozent) der drittgrößte Waffenexporteur mit 11 Prozent Weltmarktanteil
(Stand 2010). Das Volumen der Einzelausfuhrgenehmigungen für allgemeine
Rüstungsgüter betrug laut Rüstungsexportbericht der Bundesregierung im
Jahr 2011 5,414 Milliarden Euro, dazu kamen noch 5,38 Mrd. Euro für
Sammelausfuhrgenehmigungen. Von den tatsächlich stattgefundenen
Ausfuhren wird im Rüstungsexportbericht jeweils nur der Anteil für die
Kriegswaffen erfasst, der für 2011 1,285 Mrd. Euro betrug. Wichtigste
Kunden der deutschen Rüstungsunternehmen waren 2009 die Türkei,
Griechenland und Südafrika. Deutschland exportierte zudem eine Reihe
leichter Waffen wie Gewehre, Pistolen und Handgranaten. Der Export
dieser Güter unterliegt dem Kriegswaffenkontrollgesetz und bedarf der
Genehmigung des Bundeswirtschaftsministeriums. Dieses entscheidet dann
in Abstimmung mit anderen relevanten Ressorts, wie dem Auswärtigem Amt,
ob das Geschäft genehmigt wird. In den letzten Jahren wurden zunehmend
Rüstungsexporte in Länder genehmigt, die autoritär regiert und wo die
Menschenrechte nicht respektiert werden. Wachstum durch
Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte widerspricht zudem einer
nachhaltigen auf Wohlstand, soziale Gerechtigkeit und Frieden
verpflichteten Wachstumsstrategie, wie sie von den Gewerkschaften
eingefordert wird.
Wie kann die Spirale von Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte
gestoppt, welche politischen Entscheidungen sind notwendig, um
Rüstungsexporte wirksam zu unterbinden?
Darüber wollen wir diskutieren. Dabei sind die Abgeordneten des
Deutschen Bundestages: Rolf Mützenich (SPD-Fraktion), Christoph Schnurr
(FDP-Fraktion), Jan van Aken (DIE LINKE-Fraktion), Michael Kellner
Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden & Internationale Politik
von Bündnis 90/Die Grünen, NN (CDU/CSU-Fraktion), Dr. Tilmann Brück,
Direktor des Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI sowie
Christine Hoffmann, Generalsekretärin von pax christi - Deutsche Sektion
und Sprecherin der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!.
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