Berlin: Truppenreduzierung als Chance

Truppenreduzierung als Chance

Konversionskonferenz der Fraktion DIE LINKE

PROGRAMM

10.00 - 10.45 Uhr Begrüßung und Eröffnungsvortrag

Einführung in die politischen Rahmenbedingungen (Abzug von Truppen der sowjetischen, kanadischen, französischen, britischen Streitkräfte, Standortschließungen der Bundeswehr, Widerstand vor Ort), die seit 1990 zur Beendigung der militärischen Nutzung von Liegenschaften führten

Ausblick auf Herausforderungen, Chancen aber auch Probleme der Konversion - auch unter dem Aspekt der Bürgerbeteiligung - und Umfang aktueller Entwicklungen

10.45 - 12.30 Uhr Überblick über rechtliche Grundlagen (Besitzverhältnisse, Gestaltungskompetenzen etc.) und haushalterische (Konversionsfonds, Kostenverantwortlichkeiten) sowie wirtschaftliche Aspekte von Konversion

- Die Aufgaben der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben sowie die Praxis in der Verwertung

von Militärflächen im Rahmen ihrer rechtlichen und haushälterischen Verpflichtungen

- Wirtschaftliche, finanzielle und soziale Effekte der Konversion, Instrumente und erfolgreiche

Modelle zur Konversion, Handlungsempfehlungen für Kommunen und Regionen für eine

offensive Konversionspolitik und für die Inanspruchnahme von - auch finanziellen - Konversionsinstrumenten

- Kommunale Herausforderungen aus Sicht der praktischen Politik

12.30 bis 14.00 Pause

Ausstellung von Initiativen und Kommunen über erfolgreiche Projekte bzw. zu Widerstand

gegen Militärstandorte und Pläne für deren Konversion (z.B. Bombodrom Kyritz-Ruppiner-Heide)

14.00 - 16.30 Der Weg zur "Friedensdividende"

Drei Workshops zu konkreten Erfahrungen an den Standorten mit Möglichkeiten

zum Erfahrungsaustausch zwischen TeilnehmerInnen

1. Workshop Städtische Militärstandorte (Ost/West)

- Positive Erfahrungen und Ziele für Konversion städtischer Konversionsprojekte

in prosperierenden Regionen (z.B. mit Wohnraumknappheit)

- Positive Erfahrungen und Ziele für Konversion und Entwicklungsimpulse

in strukturschwachen städtischen ("schrumpfenden") Regionen

2. Workshop Ländliche Militärstandorte (Ost/West)

-Positive Erfahrungen und Ziele für Konversion in strukturschwachen ländlichen Regionen

(Chancen und Herausforderungen für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung etc.)

-Positive Erfahrungen und Ziele für Konversion in Regionen, die für Naturschutz und/oder

Tourismus relevant sind

3. Workshop Altlastensanierung

Die Einordnung der Altlastensanierung und Kampfmittelräumung in den Konversionsablauf -

Abwendung von Lasten und Risiken von den Kommunen

16.30 - 17.00 Uhr: Kaffepause

17.00 - 18.00 Uhr Abschluss mit Ausblick

Bitte meldet Euch mit dem Formblatt (http://www.inge-hoeger.de/fileadmin/lcmsingehoeger/110909-anm-truppenreduzierung.pdf) per Fax an 030/227- 56544 oder per Email an: veranstaltung@linksfraktion.de, Betreff: Truppenreduzierung oder per Post senden an:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Fraktionsservice, Platz der Republik 1, 11011 Berlin.

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