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Die AfD verbieten? Antirassistische Erwägungen

Beginn: Do, 19. Dez 18:00 CET 2024
Ende:   Do, 19. Dez 20:00 CET 2024
Ort:   weltweit
Kontakt: https://www.grundrechtekomitee.de
Tags: Rechtsaußen, Höcke, Neo-Nazis, AfD, Faschisten, Rassismus, Wahlen, Grunderechte, Menschenrechte, Parteienverbot,
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Antirassistische Strategien


Online-Veranstaltung des Komitees für Grundrechte und Demokratie und des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins

19. Dezember 2024 | 18:00 Uhr | Antirassistische Strategien

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen erhielt die AfD jeweils mehr als 30 Prozent der Stimmen; in Thüringen wurde sie stärkste Partei. Bundesweit liegen ihre Umfragewerte nahe 20 Prozent. Ihre rassistische Hetze beeinflusst staatliche Politik, von den Kommunen bis zur Europaebene. Doch der Aufstieg der AfD bleibt nicht unwidersprochen. Mittlerweile hat sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, dem auch der /Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein/ (RAV) und der /Postmigrantische Jurist*innenbund /(PMJB) angehören, dazu entschieden, für das Verbot der AfD öffentlich einzutreten: https://afd-verbot.jetzt/de

Die Forderung nach einem AfD-Verbot ist gerade aus antirassistischer Sicht und aus Sicht der konkret von Rassismus Betroffenen nur allzu nachvollziehbar. Doch auch aus antirassistischer Sicht wird die Verbotsforderung kritisiert. Rassismus und autoritäre Tendenzen würden durch ein AfD-Verbot nicht überwunden. Ein Verbotsverfahren könnte gar als Nebelkerze wirken: Die Parteien der ›Mitte‹ müssten nichts an ihrer autoritär-neoliberalen und rassistischen Politik ändern.

Wir knüpfen an eine erste Veranstaltung, die _am 1.10. stattgefunden hat _, an. Während der zweiten Veranstaltung (19.12.2024) wird Cengiz Barskanmaz (Hochschule Fulda) die Verbots-Forderung aus antirassistischer Sicht kritisieren und darlegen, warum _aus seiner Sicht das Verbot der AfD nichts helfen würde https://verfassungsblog.de/staatliche-schutzpflichten-gegen-rassismus-statt-afd-verbot/.
Berkan Kaya vom /Postmigrantischen Jurist*innenbund /(PMJB) erläutert, warum der PMJB gerade aus antirassistischer Sicht die Forderung richtig und wichtig findet.

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