Webinar „Instrumente der Wehrhaften Demokratie“
Beginn: Mo, 03. Dez 2030 CET 2024Ende: Mo, 03. Dez 22:00 CET 2024
Ort: weltweit
Kontakt: https://gruene-bundestag.de
Tags: Rechtsaußen, Höcke, Neo-Nazis, AfD, Faschisten, Rassismus, Wahlen, Grunderechtekomitee, Menschenrechte, Parteienverbot,
AfD Verbot
Eine Möglichkeit, gegen die AfD vorzugehen, wäre ein Verbot – entweder der
gesamten Partei oder nur der gesichert rechtsextremen AfD-Landesverbände sowie
der Jugendorganisation Junge Alternative. Eine andere Möglichkeit wäre die
Grundrechtsverwirkung für rechtsextreme Politiker*innen oder die Anwendung des
Strafrechts zum Schutz des demokratischen Rechtsstaats und der öffentlichen
Ordnung.
Unsere Demokratie verfügt über Mittel, um sich gegen ihre Feind*innen
zu wehren.
Dienstag, 3. Dezember um 20.30 Uhr
Es diskutieren:
*Marco Wanderwitz*, MdB (CDU/CSU), Initiator des Antrags zum AfD-Verbot
*Dr. Felix Kolb*, Geschäftsführender Vorstand Campact e.V.
*Prof. Dr. Kathrin Groh*, Professorin für Öffentliches Recht an der Uni München
Ich selbst, *Indra Ghosh*, Initiator der Petitionen „Höcke stoppen“ und
„Kein Mandat bei Volksverhetzung!“
Das Webinar findet in Kooperation mit Europe Calling statt. Es wird moderiert
von Dr. Maximilian Fries. Der Anmeldelink führt Dich direkt auf die Website von
Europe Calling.
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