CETA-Ratifizierung stoppen
Beginn: Mo, 06. Jan 09:30 CET 2022Ende: Mo, 06. Jan 11:00 CET 2022
Ort: Berlin-Mitte, Bundestag, Platz der Republik 1
Geodaten: (N52.5185),(E13.3745)
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Kontakt: https://www.attac-berlin.de
Tags: CETA, Freihandel,
Ratifizierungsgesetz für CETA bereits morgen Nachmittag
Liebe Attacies,
dieser Aufruf kommt jetzt sehr kurzfristig. Das liegt daran, dass die
Tagesordnung des Bundestagsplenums nicht rechtzeitig aktualisiert wurde.
Ein Schelm wer Böses dabei denkt...
Somit musste Attac den Plan, am Donnerstag, dem ursprünglich anvisierten
Termin des Bundestages, zu demonstrieren aufgeben. Es kann nämlich jetzt
auch sein, dass das Ratifizierungsgesetz für CETA bereits morgen
Nachmittag in erster Lesung beraten wird.
Die meisten von Euch sind sicherlich mit der Problematik um CETA und
alle sogenannten "Frei"handelsabkommen bestens vertraut. Für die, die
sich nochmal informieren wollen, hier die Attac-Pressemitteilung vom
vergangenen Freitag:
https://www.attac.de/presse/detailansicht/news/bundestag-muss-ceta-ratifizierung-stoppen-1
DRINGENDE Bitte an alle, die es irgendwie einrichten können, morgen
dabei zu sein!
Am Freitag, dem 01. Juli, hat die Ampel-Koalition im Bundeskabinett das
Eckpunktepapier “Handelspolitik der Bundesregierung” beschlossen.
Zusammen damit hat sie den Beschluss zum Ratifizierungsgesetz für CETA
gefasst.
Die erste Lesung des Gesetzes findet in der letzten Sitzungswoche des
Deutschen Bundestages voraussichtlich am Donnerstag, dem 7. Juli statt.
Dagegen werden wir morgen ab 9:30 vor dem Bundestag protestieren.
Treffpunkt: 09:00 Uhr, Platz der Republik.
Bitte kommt zahlreich und bringt eure Freund:innen mit!
Herzlichst
AG Welthandel&WTO
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