WIE WEITER IN DER INNEN- UND JUSTIZPOLITIK?
Beginn: Di, 10. Aug 19:00 CEST 2021Ende: Di, 10. Aug 21:00 CEST 2021
Ort: Berlin-Friedrichshain, Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin (Tram M4, Bus 142)
Geodaten: (N52.5288),(E13.4248)
Kartenausschnitt anzeigen:
Kontakt: http://www.humanistische-union.de/
Tags: Politik, Berlin, Wahlprüfsteine,
Podiumsdiskussion
Humanistische Union Berlin-Brandenburg veröffentlicht umfangreiche
Wahlprüfsteine und lädt zu einer Podiumsdiskussion ein
Wie soll es in der Innen- und Justizpolitik in den nächsten Jahren
weitergehen?
Dazu veranstaltet die Humanistische Union, Landesverband
Berlin-Brandenburg,
am DIENSTAG, DEN 10. AUGUST, UM 19.00 UHR
in https://youtu.be/wfrt8n2WMq8 [1]
eine Podiumsdiskussion mit
* Florian Dörstelmann (SPD),
* Burkard Dregger (CDU),
* Paul Fresdorf (FDP),
* Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen) und
* Niklas Schrader (Die Linke).
Sie sind alle Mitglieder des Abgeordnetenhauses, Mitglieder des
Innenausschusses und, bis auf Florian Dörstelmann, die amtierenden
innenpolitischen Sprecher.
An dem Abend wollen wir uns auf die aktuellen Herausforderungen des
Katastrophenschutzes und das Landesantidiskriminierungsgesetz
konzentrieren. Die Coronavirus-Pandemie und die Hochwasser-Katastrophe
zeigten, dass der Katastrophenschutz nicht so aufgestellt ist, wie wir
uns das wünschen. Was muss sich in den nächsten Jahren ändern? Wie kann
Berlin sich besser auf Pandemien und Umweltkatastrophen vorbereiten?
Müssen Kompetenzen verlagert werden?
Ein weiterer Schwerpunkt der Diskussion wird das
Landesantidiskriminierungsgesetz sein. Das Gesetz enthält einige
Bestimmungen, die es nur in Berlin gibt. Die Regierung hält die
bisherige Anwendung des von ihnen verabschiedeten Gesetzes für eine
Erfolgsgeschichte, die fortgeschrieben werden muss. Die
Oppositionspolitiker würden es, wie sie uns in den Videointerviews
sagten, nach der Wahl am liebsten wieder abschaffen. Wir wollen über die
Gründe dafür reden und wie gegen Diskriminierungen vorgegangen werden
kann und muss.
Die Podiumsdiskussion ist ein Teil unserer innen- und justizpolitischen
Wahlprüfsteine für die Wahl des Abgeordnetenhauses am 26. September.
Es gibt von uns kommentierte Kurz-Interviews Burkard Dregger (CDU), Paul
Fresdorf (FDP), Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen), Niklas Schrader
(Die Linke), Karsten Woldeit (AfD) und Frank Zimmermann (SPD). Wir
fragten sie nach ihren wichtigsten innen- und justizpolitischen Vorhaben
in der nächsten Legislaturperiode und auf welches Gesetz der aktuellen
Legislaturperiode sie besonders stolz sind bzw. welches Gesetz sie
sofort wieder abschaffen würden.
In einer 36-seitigen Broschüre sind die Antworten der im
Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien (SPD, CDU, Die Linke, Bündnis
90/Die Grünen, AfD und FDP) auf unsere Fragen enthalten. Zu jeder Frage
gibt es außerdem eine Stellungnahme der Humanistischen Union. Wir
fragen, wie Berlin eine sichere und lebenswerte Stadt werden kann, was
gegen Pandemien und extremistische Bestrebungen getan werden muss, ob
der Verfassungsschutz abgeschafft werden soll, ob es ein Verbot von
Gesichtserkennungs-Software im öffentlichen Raum geben soll, ob das
Housing First Projekt fortgeführt werden soll, was die dringendsten
Aufgaben im Strafvollzug sind und wie die Demokratie zukunftfähiger
gemacht werden kann.
Die Broschüre kann hier [2] heruntergeladen und, solange der Vorrat
reicht, in der HU-Geschäftsstelle bestellt werden.
Die Videos können in unseren YouTube- und Vimeo-Kanälen angesehen
werden:
https://www.youtube.com/channel/UCrTlZZ9cwO6IPcdZGq_9Hgw [3]
https://vimeo.com/user117048767 [4]
Auf unserer Homepage [5] finden Sie außerdem die vollständigen Antworten
der Parteien.
Dieses Projekt wurde durch eine Förderung der Landeszentrale für
politische Bildung ermöglicht.
--
Humanistische Union e.V.
- Bundesgeschäftsstelle -
Greifswalder Straße 4
10405 Berlin
Links:
------
[1] https://youtu.be/wfrt8n2WMq8
[2]
https://www.humanistische-union.de/fileadmin/hu_upload/berlin/2021/HU-BB-Wahlpruefsteine2021.pdf
[3] https://www.youtube.com/channel/UCrTlZZ9cwO6IPcdZGq_9Hgw
[4] https://vimeo.com/user117048767
[5] http://berlin.humanistische-union.de
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