Menschenkette gegen die Bewaffnung von Drohnen
Beginn: Mo, 05. Okt 13:15 CEST 2020Ende: Mo, 05. Okt 14:30 CEST 2020
Ort: Berlin-Mitte, Marschallbrücke/Reichstagsufer
Geodaten: (N52.5189),(E13.3802)
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Kontakt: https://drohnenkampagne.de
Tags: Anhörung, Drohnenbewaffnung, Drohnenkampagne, attac, IPPNW, AKDrohnen, MdB, Bewaffnung, AKK, ethischeDebatte, SchuleohneMilitär, Atomwaffen, Militär, Bundeswehr, Aufrüstung, Waffenexporte, Drohnen, Frieden, Krieg, Friedenserziehung, Menschenrechte, Zivilklauseln, Kundgebung, Protest,
Menschenkette über die Marschallbrücke
am 5.10. 13:15 - 14:30 Uhr
(um 14:30h beginnt die entscheidende Anhörung im Verteidigungsausschuss im Marie-Lüders Haus)
Die Tür zur Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen wird mit der Anhörung im Verteidigungsausschuss am 05.10. formell und grundsätzlich geöffnet werden. Nur die Linke Bundestagsfraktion wird weiterhin die Bewaffnung von Drohnen grundsätzlich bekämpfen.
Ab dem 05.10. sollen in Deutschland die “Killer-Drohnen” wie jedes anderes “normales” Waffensystem je nach Bedarf gekauft, verkauft, geleast und in gemeinsamen Kriegseinsätzen mit Verbündeten verwendet werden, die ganz offensichtlich mit diesem Waffensystem das Völkerrecht, die Menschenrechte und alle normalen ethischen Normen regelmäßig schwer verletzen.
Es gibt für Deutschland keinen Grund bewaffnete Drohnen einzusetzen. Seit 2014 sind keine Bundeswehrsoldat*innen durch Feindangriff getötet worden, auch nicht bei den gegenwärtigen Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Ausbildung und Stabilisierung in Afghanistan und in Mali. Damit ist das Argument der CDU hinfällig, dass die "Drohnen zum Schutz unserer Soldaten notwendig" sind.
Nachdem die SPD bereits 2019 der Anschaffung der Drohnen und damit der Ausgabe von über 1 Milliarde Euro zugestimmt haben, sollen nun für einen fast so großen Betrag die Waffen angeschafft werden. Darunter sind auch Bomben großer Sprengkraft, die die Mär von den "chirurgischen Schlägen" endgültig ad absurdum führen.
Noch könnte die SPD standhaft bleiben und weiter eine breite öffentliche ethische Debatte über den Einsatz fordern, wie es der Bundestag 2013 beschlossen hatte.
Die Veranstaltung wird getragen von attac-Mitglieder*innen in Berlin wie auch Naturfreunde, DFG-VK, Drohnen-Kampagne und SPD-Basis-Gruppen
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