Digitale Aufrüstung zum "Cyberkrieg"?
Beginn: Do, 30. Mar 19:00 CET 2017Ende: Do, 30. Mar 22:00 CET 2017
Ort: Berlin-Friedrichshain, Robert-Havemann-Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin
Geodaten: (N52.5288),(E13.4248)
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Kontakt: http://www.ilmr.de
Tags: Cyberwar, Hacking, Trojaner, Bundeswehr, Lauschangriff, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Rasterfahndung, Datenbanken,
Einladung zur Vesper „Menschenrechte aktuell“
im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin
Am Donnerstag, den 30. März 2017, um 19.00 Uhr im Robert-Havemann-Saal
Digitale Aufrüstung zum „Cyberkrieg“?
Bundeswehr erklärt „Cyberraum“ zum potentiellen Kriegsgebiet –
welche Gefahren drohen auf welcher rechtlichen Grundlage?
Gegenwärtig wird die Bundeswehr mit einer neuen Einheit „Cyber- und
Informationsraum“ aufgerüstet. Mit dieser digitalen Kampftruppe mit
(geplant) fast 15.000 Einsatzkräften wird der „Cyberraum“ zum potentiellen
Kriegsgebiet erklärt, beteiligt sich die Bundesrepublik am globalen
Wettrüsten in dieser Disziplin – bislang ohne Parlamentsbeteiligung, ohne
demokratische Kontrolle und ohne Rechtsgrundlage. Diese Militarisierung des
Internets und des gesamten „Cyberraums“ dient nach Plänen des
Bundesverteidigungsministeriums nicht nur der Verteidigung gegen
Cyberattacken von außen, sondern damit soll die Bundeswehr auch zu
kriegerischen Angriffen auf andere Staaten befähigt werden. Das bedroht
nicht nur militärische Informations- und Kommunikationssysteme, sondern vor
allem auch zivile kritische Infrastrukturen wie Strom- und
Wasserversorgung, Verkehrs- und Gesundheitswesen.
Spätestens hier stellen sich dringliche Fragen nach der völkerrechtlichen
Beurteilung und Regelung dieser Materie: Ab wann ist Cybergewalt zwischen
Staaten völkerrechtswidrig, wann ist sie konventionellen bewaffneten
Angriffen gleichzusetzen, wie den Urhebern zuzurechen; inwieweit grenzen
Regeln des Völkerrechts dieses digitale Schlachtfeld ein oder müssen neue
Regeln her – eine Art digitale Konvention?
Darüber diskutieren wir unter anderem mit
* Dr. Rolf Gössner
Rechtsanwalt/Publizist, Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für
Menschenrechte
* Rainer Rehak
Diplom-Informatiker
Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung
(FIfF e. V.), Berlin
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Unter dem Motto "Menschenrechte aktuell" veranstalten das Haus der
Demokratie und Menschenrechte (Stiftung und Hausverein), die Internationale
Liga für Menschenrechte e.V., die Humanistische Union e.V. und die Redaktion
der Zeitschrift Ossietzky, die Zweiwochenschrift für Politik / Kultur /
Wirtschaft, jeweils am letzten Donnerstag des Monats einen Diskussionsabend
mit kleinem Buffet.
Zum Vespern stehen Brot und Käse, Wein und Wasser bereit.
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