Geheimdiensttribunal im Rahmen von Uniting Backgrounds im Maxim Gorki Theater
Beginn: Sa, 22. Okt 19:30 CEST 2016Ende: Sa, 22. Okt 23:00 CEST 2016
Ort: Berlin-Mitte, Maxim Gorki Theater, Am Festungsgraben 2, 10117 Berlin
Geodaten: (N52.5187),(E13.3949)
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Kontakt: http://www.geheimdienste-vor-gericht.de/
Tags: Geheimdienste, BND, VS, Lauschangriff, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung, Rasterfahndung, Datenbanken, Freizügigkeit, Verhaltensänderung
Geheimdienste vor Gericht
2. Tag Abendveranstaltung, Samstag, 22.10.16 19:30h
Geheimdiensttribunal
im Rahmen von Uniting Backgrounds
Maxim Gorki Theater, Berlin
Das „Forum Geheimdienste und Demokratie“ und ein Geheimdiensttribunal stellen die Frage nach Legitimität und Legitimation der Aktivitäten von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sowie nach der Kontrollierbarkeit der deutschen Geheimdienste.
Die Beteiligung des BND an den Überwachungsaktivitäten der NSA, die wiederholten Rechtsbrüche beim Einsatz von V-Leuten durch den Verfassungsschutz sowie der Umgang mit den Kontrollgremien geben Anlass, eine juristische Aufarbeitung und ein konsequentes Handeln des Gesetzgebers einzufordern.
In zahlreichen Vorträgen, Gesprächen und Workshops an der Humboldt-Universität treffen Befürworter/innen und Kritiker/innen der deutschen Geheimdienste aufeinander. Höhepunkt ist ein Geheimdiensttribunal am Maxim Gorki Theater.
Das breite Bündnis aus Bürger- und Menschenrechtsorganisationen unterstreicht, wie vielfältig das Engagement der Zivilgesellschaft in Bezug auf Massenüberwachung, Kontrolle durch die Geheimdienste und Datenschutzverletzungen ist.
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