Forum Geheimdienste und Demokratie - Kulturpolitischer Kongress
Beginn: Sa, 22. Okt 10:00 CEST 2016Ende: Mo, 22. Okt 19:00 CEST 2016
Ort: Berlin-Mitte, Humboldt Universität, Unter den Linden 6, 10099 Berlin
Geodaten: (N52.5175),(E13.3938)
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Kontakt: http://www.geheimdienste-vor-gericht.de/
Tags: Geheimdienste, BND, VS, Lauschangriff, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung, Rasterfahndung, Datenbanken, Freizügigkeit, Verhaltensänderung
Geheimdienste vor Gericht
2. Tag am Samstag, 22.10.16 10-19h
Forum Geheimdienste und Demokratie
Kulturpolitischer Kongress
Humboldt-Universität, Berlin
Das „Forum Geheimdienste und Demokratie“ und ein Geheimdiensttribunal stellen die Frage nach Legitimität und Legitimation der Aktivitäten von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sowie nach der Kontrollierbarkeit der deutschen Geheimdienste.
Die Beteiligung des BND an den Überwachungsaktivitäten der NSA, die wiederholten Rechtsbrüche beim Einsatz von V-Leuten durch den Verfassungsschutz sowie der Umgang mit den Kontrollgremien geben Anlass, eine juristische Aufarbeitung und ein konsequentes Handeln des Gesetzgebers einzufordern.
In zahlreichen Vorträgen, Gesprächen und Workshops an der Humboldt-Universität treffen Befürworter/innen und Kritiker/innen der deutschen Geheimdienste aufeinander. Höhepunkt ist ein Geheimdiensttribunal am Maxim Gorki Theater.
Das breite Bündnis aus Bürger- und Menschenrechtsorganisationen unterstreicht, wie vielfältig das Engagement der Zivilgesellschaft in Bezug auf Massenüberwachung, Kontrolle durch die Geheimdienste und Datenschutzverletzungen ist.
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