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Friedensdemo - Krieg ist Terror – Krieg schafft Terror
Beginn: Sa, 08. Jan 00:00 CET 2016
Ende: Sa, 08. Jan 00:00 CET 2016
Ort: Berlin, Ort wird noch geplant
Kontakt:
Tags: Militär, Bundeswehr, Aufrüstung, Waffenexporte, Drohnen, Frieden, Krieg, Friedenserziehung, Menschenrechte, Zivilklauseln,
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Keine Soldaten und keine Waffen ins Ausland
Kooperation statt Konfrontation
Wir akzeptieren nicht, dass Krieg alltäglich wird und uns immer näher kommt: Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Mali, Krieg schwelt in der Ukraine. Überall geht es um Macht, Märkte und Rohstoffe. Immer sind die USA und NATO-Verbündete mit verantwortlich. Und überall ist die Bundesrepublik direkt oder indirekt beteiligt. Deutsche Waffenlieferungen heizen die Konflikte an. Die Bundeswehr soll sich noch aktiver am „Krieg gegen den Terror“ beteiligen, das fordern die NATO-Partner, das will die Verteidigungsministerin.
Dieser Krieg aber ist selbst Terror. Er bringt millionenfachen Tod, Verwüstung und Chaos. Millionen von Menschen leiden an den Folgen und Millionen fliehen. Sie brauchen Schutz und Unterstützung. Wir dürfen rassistische und nationalistische Angriffe gegen sie nicht zulassen. Wir verteidigen das Menschenrecht auf Asyl. Wir fordern von der Bundesregierung jegliche militärische Einmischung in Krisengebieten einzustellen, an politischen Lösungen mitzuwirken und wirtschaftliche Hilfe für den Wiederaufbau der zerstörten Länder zu leisten, damit Menschen nicht fliehen müssen.
Die Welt braucht globale Gerechtigkeit. Deshalb lehnen wir neoliberale Freihandelszonen, ökologischen Raubbau und die Vernichtung von Lebensgrundlagen ab.
Die Rüstungskonzerne verdienen und die Menschen verlieren. Weltweit werden jährlich 1700 Milliarden, pro Tag 4,66 Milliarden Dollar in der Rüstung verpulvert und verbrannt. Die Bundesregierung will die Rüstungsausgaben in den nächsten 14 Jahren um 80 Prozent auf weit mehr als 50 Milliarden Euro erhöhen. Statt die Bundeswehr mit unseren Steuergeldern für weltweite Einsätze aufzurüsten, fordern wir diese Summen einzusetzen für sozialen Wohnungsbau, Nahverkehr, Bildung, Gesundheit und zur Schaffung von Arbeitsplätzen im öffentlichen Dienst.
„Nein zu Krieg und Faschismus“, diese Erfahrung eint uns. Doch das Verhältnis von Deutschland und Russland war seit 1945 noch nie so schlecht wie heute. Im Bruch der Zusagen zur deutschen Einigung, schiebt die NATO ihren politischen Einfluss und ihren gigantischen Militärapparat bis an die Grenze Russlands vor: Große Militärmanöver, Aufstellung von Kampflugzeugen, "schnellen Eingreiftruppen" und Raketen, einhergehend mit verbaler Aufrüstung führen zu Spannungen und Eskalation. Hinzu kommt die Modernisierung der US-Atomwaffen in unserem Land. Die Gefahr wächst, dass ein Konflikt außer Kontrolle gerät und am Ende in einem Atomkrieg enden könnte.
Wir fordern von der Bundesregierung: Keine Beteiligung an NATO-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands. Sicherheit in Europa ist nur mit und nicht gegen Russland zu haben.
Wir wollen einen wirklichen Friedensdienst leisten durch Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen. Wir wollen Abrüstung, Stopp der Rüstungsexporte und Ächtung der Kampfeinsätze von Drohnen. Wir sagen Nein zu Atomwaffen, Atomwaffenmodernisierung und Atomwaffenstrategien. Nein zu Krieg und völkerrechtswidrigen Interventionen. Wir wollen Dialog, friedliche Konfliktlösungen und ein kollektives Sicherheitssystem statt immer mehr NATO.
Dafür wollen wir eine langfristige Kampagne starten.
Wir rufen auf zur bundesweiten Demonstration am 8.10.2016 in Berlin
Wir rufen Alle auf, die die menschenverachtende Aufrüstungs- und Kriegspolitik nicht länger stillschweigend hinnehmen wollen, mit uns auf die Straße zu gehen und friedliche internationale Beziehungen und menschenwürdige Lebensbedingungen zu fordern.
Die Unterstützerorganisationen:
sind z.Zt. noch in der Diskussion
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