USA klinken sich in Stockholm-Programm ein - futurezone.ORF.at

USA klinken sich in Stockholm-Programm ein
03.11.2009|Erstellt um 18:49 Uhr

EU und USA haben sich auf gemeinsame Prinzipien für den Datenschutz in der transatlantischen Polizeikooperation verständigt. Die Zusammenarbeit soll auch im Rahmen des Stockholm-Programms der EU noch intensiviert werden. Ein entsprechendes Abkommen wollen die Partner im Laufe der kommenden Monate aushandeln. Auch das Internet ist im Visier der Heimatschützer.

Die EU und die USA haben am Dienstag eine gemeinsame Stellungnahme zum transatlantischen Datenschutz in der Strafverfolgung veröffentlicht. Dabei geht es unter anderem um den Umgang mit persönlichen Daten in Data-Mining-Programmen wie der Flugpassagierdatenerfassung und der Kontrolle von Finanztransaktionen. Auf US-Seite war das Heimatschutzministerium zuständig, das in seinem offiziellen Weblog die Unterzeichnung der gemeinsamen Datenschutzprinzipien begrüßte.

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