20210322 Das Grundgesetz zur Verfassung erheben

Menschen sollen wieder zum Souverän werden

Seit Jahren setzt sich der Verein Unsere Verfassung e.V. für bundesweite Volksabstimmungen ein. Ziel des Vereins ist es, die beim Anschluss der DDR an die BRD absichtlich versäumte Aufwertung des Grundgesetzes der Bundesrepublik zu einer deutschen Verfassung nachzuholen. Beide Ziele vereinen sich nun in dem Aufruf zur

Abstimmung für eine Verfassung

Unser Grundgesetz ist keine Verfassung! Weil es nicht vom Volk entschieden worden ist. Entsprechend heißt es im letzten Artikel des Grundgesetzes:

"Dieses Grundgesetz … verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist." (Grundgesetz, Artikel 146)

Wie wäre es, das Grundgesetz zur Verfassung zu erheben? Die Volksabstimmung über das Grundgesetz endlich nachzuholen – dass wir es ganz besitzen und man es nicht mehr ignorieren kann?

Wie wäre es, dabei mit abzustimmen, dass ab sofort WIR der Souverän über alle politischen Entscheidungen – über die Entscheidungen auf Landes- und auf Bundesebene und über die Verfassung – sind?

Die Schlussfolgerung ist eindeutig: Einfach mal probieren und damit auch gleich eine bundesweite Volksabstimmung durchführen. Und so kann man jetzt auf der Webseite zu folgenden Fragen abstimmen:

Ich stimme zu, unser Grundgesetz nach Artikel 146 GG zur Verfassung der BRD zu erheben.

Ich stimme zu, das Recht auf Volksabstimmung vollumfänglich in der Verfassung zu verankern.

Ich stimme zu, dass über die Inhalte der Verfassung nur per Volksabstimmung entschieden werden kann.

Mit dieser Abstimmung wird die von Beginn an zugesicherte Rolle des Souveräns im Staat ("Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus") wieder durch die Menschen ergriffen und kann der Politik DANACH die Richtung weisen.

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