Aufrüstung nicht nur beim Militär

Auch FRONTEX, die Grenz"schutz"agentur der EU wird mit zusätzlichen Geldern bedacht, um ihre quasi-militärischen Fähigkeiten weiter auszubauen. Mehr als zwei Milliarden Euro stehen für die Beschaffung eigener Schiffe, Flugzeuge und Kraftfahrzeuge, sowie Tests neuer Technologien zur Grenzüberwachung aus der Luft zur Verfügung.

So kann die griechische Küstenwache jetzt probeweise mit einem unbemannten Zeppelin in der Ägäis das Seegebiet vor der Insel Samos überwachen. Die Videos der Luftüberwachung durch den Zeppelin werden in die FRONTEX Zentrale nach Warschau übertragen und können dann auch von deutschen Bundespolizisten genutzt werden, die seit 2016 mit den Kontroll- und Streifenbooten "Uckermark" und "Börde" und zwei Dutzend Beamten Besatzung vor der türkischen Küste präsent ist.

Seit dem letzten Jahr testet FRONTEX auch zwei Langstreckendrohnen im Mittelmeer (Drohnen bewachen die Festung Europa). Die Drohnen vom Typ "Falco" startet in Sizilien und eine israelische "Heron 1" von Kreta. Für 6 Millionen Euro stellt Airbus dafür die Piloten und die Wartung. Die Drohnen tragen zwar ein FRONTEX Logo, sind aber weiter in ihren Herstellerländern zugelassen. Künfitg darf FRONTEX selbst Geräte besitzen und dann in ihrem Sitzland Polen registrieren.

Auch von der israelischen Firma Elbit für die EU-Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) geflogene Drohnen versorgen FRONTEX mit Daten. Elbit Drohnen sollen künftig Patrouillenflüge über anderen Staaten in Europa machen, so bereits schon jetzt in Island. FRONTEX nutzt auch Daten von Überwachungssatelliten für einen neuen "Überwachungsdienst für maritime Interessengebiete" - hier ist nicht mehr nur die Rede von der Flüchtlingsabwehr.

Klotzen statt kleckern: Vor 6 Jahren haben wir uns noch aufgeregt als für FRONTEX 90 Millionen Euro zusätzlich verschwendet wurden ...

Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Frontex-ueberwacht-Seegrenze-mit-Zeppelin-4485476.html

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