20180807 Terroristisches Gefährdungspotential in den USA liegt rechts

Rechte provozieren vor allem in liberalen Städten

Zum 3. mal sind Rechtsextremisten am letzten Wochenende durch Portland, USA, marschiert, die vorige Demo war am 30. Juni und ebenfalls von schweren Ausschreitungen überschattet. Das Kalkül der Rechten ist besonders in Städten mit liberaler Bevölkerung ihre martialischen Märsche durchzuführen und damit in die Schlagzeilen zu kommen.

Im Gegensatz zu den Ereignissen in Charlottesville waren es diesmal nicht die US-Nazis, sondern der für exzessiven Gewalteinsatz der Polizeikräfte in Portland, die einen Gegendemonstranten fast töteten. Die Polizei schützte die Rechtsextremisten und setzte potenziell tödliche Schockgranaten und Gummigeschosse ein, die etliche Demonstranten direkt trafen.

Wie Heise schreibt, bezeichnete die ACLU in einer offiziellen Erklärung das Vorgehen der militarisierten Polizei in Portland als "komplett inakzeptabel in einer freien Gesellschaft".

Hinter der Strategie gewalttätiger Demonstrationen steckt der Kandidat für die kommenden Kongresswahlen für die Republikaner, Joey Gibson, ein rechtsextremer Waffennarr. Er ruft seine Anhänger dazu auf, bewaffnet auf Demonstrationen zu erscheinen und kandidiert im westlichen US-Bundesstadt Washington. Die Rechten profitieren in den letzten Jahren durch viele anonyme Spenden. Der "Daily Stormer", also der Stürmer, erhielt kurz vor dem letztjährigen Aufmarsch in Charlottesville umgerechnet 60.000 US-Dollar, insgesamt seien in das faschistische Extremistennetzwerk mindestens 1,8 Millionen investiert worden.

Die Bürgerrechtsorganisation Anti-Defamation League (ADL) schätzt, dass im vergangenen Jahr rund 59% aller extremistischen Tötungsdelikte in den Vereinigten Staaten auf das Konto der extremen Rechten gingen. Damit würde sich die Zahl der von "Weißen Rassisten" begangenen Morde gegenüber 2016 "mehr als verdoppelt" haben, schrieb die ADL in ihrem letzten alljährlichen Report.

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