20180503 SIPRI sieht Anstieg der weltweiten Rüstungsausgaben

Deutsche Militärausgaben so hoch wie seit fast 20 Jahren nicht

Wenn die Börsenkurse fallen,
regt sich Kummer fast bei allen,
aber manche blühen auf:
Ihr Rezept heißt Leerverkauf.
Keck verhökern diese Knaben Dinge,
die sie gar nicht haben,
treten selbst den Absturz los,
den sie brauchen - echt famos.
Wenn in Folge Banken krachen,
haben Sparer nichts zu lachen,
und die Hypothek aufs Haus
heißt, Bewohner müssen raus.
Trifft's hingegen große Banken,
kommt die ganze Welt ins Wanken
auch die Spekulantenbrut
zittert jetzt um Hab und Gut!
Soll man das System gefährden?
Da muss eingeschritten werden:

Der Gewinn, der bleibt privat,
die Verluste kauft der Staat.
Dazu braucht der Staat Kredite,
und das bringt erneut Profite,
hat man doch in jenem Land
die Regierung in der Hand.
Für die Zechen dieser Frechen
hat der Kleine Mann zu blechen
und - das ist das Feine ja -
nicht nur in Amerika!
Und wenn Kurse wieder steigen,
ist halt Umverteilung pur,
stets in eine Richtung nur.
Aber sollten sich die Massen
das mal nimmer bieten lassen,
ist der Ausweg längst bedacht:
Dann wird bisschen Krieg gemacht.
Kurt Tucholsky, 1930

... und Frau von der Leyen ist selbst damit nicht zufrieden und fordert zusätzlich 12 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr. Der Bundesausschusses Friedensratschlag schreibt dazu:

Deutsche Militärausgaben so hoch wie seit fast 20 Jahren nicht

Russland senkt Militärhaushalt um 20 Prozent

Für Entspannung mit Russland! Bundeswehr und NATO abrüsten!

Anlässlich der Veröffentlichung der Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI über die jährlichen nationalen Rüstungsausgaben 2017 erklären die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag Lühr Henken (Berlin) und Willi van Ooyen (Frankfurt am Main):

Das renommierte Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI errechnete für 2017 die Militärausgaben der Nationalstaaten und ermöglicht zudem Steigerungsraten und Ausgabenkürzungen über die Jahre zu vergleichen, indem sie inflationsbedingte Verzerrungen heraus rechnet.

Daraus ergeben sich für 2017 sehr bemerkenswerte Erkenntnisse:

Die deutschen Militärausgaben waren mit 43,023 Mrd. Dollar (2017) zuletzt im Jahr 1999 höher.

Von 2014 bis 2017 sind sie um 11,2 Prozent gestiegen.

2014 betrugen sie 38,705 Mrd. US-Dollar. Das heißt: Die Bundeswehr ist auf Aufrüstungskurs.

Wir sind darüber entsetzt, dass dieser Aufrüstungskurs beschleunigt fortgesetzt werden soll: Finanzminister Scholz will 5,5 Mrd. Euro mehr und Verteidigungsministerin von der Leyen sogar 12 Milliarden Euro mehr bis 2021 ausgeben als die Pläne der alten GroKo vorsahen.

Angesichts des folgenden Faktes ist das eine törichte Politik: Russland hat seine Militärausgaben von 69,3 Mrd. (2016) auf 55,3 Mrd. Dollar (2017) gesenkt. Das sind exakt 20 Prozent weniger! Russland belegt damit weltweit nur noch Platz 6 (hinter den USA, China, Saudi-Arabien, Indien und Frankreich) nach Platz 3 im Jahr 2016. Der russische Präsident hat angekündigt, auch 2018 und 2019 die Rüstungsausgaben weiter senken zu wollen. Wer angesichts dieser Tendenz weiterhin Russland Kriegsabsichten gegen NATO-Länder unterstellt, für Aufrüstung gegen Russland trommelt, NATO-Manöver in Ost-und Südeuropa abhält und Sanktionen gegen Russland aufrecht erhält, erhöht die Spannungen, obwohl die russischen Signale als Entspannungsversuch zu werten sind.

Die Ausgaben der 29 NATO-Staaten summierten sich 2017 auf 881 Mrd. Dollar. Verglichen mit Russland ist das fast das 16 fache.

Wenn angesichts dieser klaren Faktenlage die NATO an ihrem Ziel weiterhin festhält, dass ihre Mitglieder 2024 möglichst 2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für das Militär ausgeben sollen, was für die Bundeswehr eine Verdoppelung ihrer Ausgaben auf (nach NATO-Kriterien) etwa 80 Mrd. Euro bedeuten würde, handelt realitätsfern und unverantwortlich. Der Aufrüstungs- und Konfrontationskurs der NATO gegen Russland provoziert russische Gegnmaßnahmen und schürt ein neues Wettrüsten, von dem wir wünschten, es wäre auch mit dem Ende des Kalten Krieges beendet.

Wir bekräftigen unsere Forderung nach Abrüstung von Bundeswehr und NATO und für eine Entspannungspolitik mit Russland und fordern die Friedensbewegung auf, verstärkt Unterschriften unter den Appell an die Bundesregierung Abrüsten statt Aufrüsten zu sammeln.

Kommentar: RE: 20180503 SIPRI sieht Anstieg der weltweiten Rüstungsausgaben

Wer bedroht hier wohl wen?
auch im Vergleich dazu hat Russland Verteidgungsausgaben reduziert, im Gegensatz zu den baltischen Ländern z.B. gerade die baltischen Staaten und die politische Kaste in diesen Ländern ((zutiefst neoliberal geprägt übrigens) kenne ich nur all zu genau aus eigener Anschauung. Die tut z.B. in Lettland und Estland viel dafür, Hass gegen Russland zu sähen und Geschichte zu fälschen. z.B. was die Rolle ehemaliger lettischer und estnischer SS-Verbände und deren Kriegsverbrechen angeht. In Riga beispielsweise dürfen lettische Nazi-Vetreranen mittlerweile teils mit offener Regierungsungsunterstützung und begleitet von Jungnazis Aufmärsche veranstalten. In Estland wird z.B. wie in Tallinn ein imposantes großes eiserner Kreuz in Gedenken an die estnischen "Freiheitskämpfer" (d.h. die estnischen SS_Legionäre als Verbündete der Wehrmacht im 2. Weltkrieg errichtet. Gleichzeitig verweigert man der russischen Minderheit im Osten des Landes das Wahlrecht und z.T. auch soziale Rechte. Wer bedroht auch da wohl gerade wen?

Jo. 07.05.2018 19:17

RE: 20180503 SIPRI sieht Anstieg der weltweiten Rüstungsausgaben

Habt ihr schon gehört: Putin wird von Papst Fransziskus mit dem Friedenspreis ausgezeichnet - für Friedensbemühungen im Nahen Osten.
In den Medien ist darüber nicht viel zu lesen.
Laut Berichten in der polnischen Zeitung „Wyborcza“ und der in Italien erscheinenden „La Stampa“ erklärte sich der russische Staatschef bereit, nach Italien zu reisen, um den Preis entgegenzunehmen. Wahrscheinlich wird er Papst Franziskus treffen, begleitet werden soll er von einem hohen Vertreter der russischen Kirche.
Die Auszeichnung „Goldene Palme“ wird seit den 80er Jahren vom Verein Assisi Pax International verliehen, eine kirchliche Vereinigung, die vom heiligen Franziskus inspiriert wurde.

Nora, 05.05.2018 18:07

RE: 20180503 SIPRI sieht Anstieg der weltweiten Rüstungsausgaben

Frau Merkel hat sich strafbar gemacht:
Die Bundeskanzlerin erklärte unter dem Beifall der Verteidigungsministerin, des SPD-Außenministers und weiterer Abgeordneter des Bundestages, dass der von den USA, England und Frankreich geführte Angriff auf Syrien "erforderlich und angemessen" sei.
Aber: Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages stellte in einem Gutachten jedoch eindeutig fest, dass dieser Angriff völkerrechtswidrig war.
Damit verlässt Frau Merkel den Boden von Grundgesetz und Völkerrecht! Ein Angriff mit Raketen auf ein anderes Land kann niemals "angemessen" sein!

Ulli, 12.05.2018 14:23

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