Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

anbei das Protokoll des letzten Bündnistreffens vom 26.08.09 bei der Jungen Presse Berlin e.V.

Die nächsten Demo-Planungstreffen finden nun folgerndermaßen statt:

* 09.09.09, 19:00 - 21:00 Uhr, Junge Presse Berlin e.V., Wöhlertstr. 18, 10115 Berlin

Die Termine und Orte finden sich immer aktuell auch hier:
<http://de.freedomnotfear2009.org/informationen/vorbereitung/>


*Routenänderung, Bündnissituation: 2 Demos - ein Ziel*

* Das Bündnis besteht z.Z. aus ca. 64 Unterstützerorganisationen, sowie diversen prominenten und ?nicht prominenten" Einzelunterstützern.

** Der Schwerpunkt scheint eindeutig auf Organisationen aus der Friedensbewegung und und dem Bereich Flucht und Migration zu liegen; die Berufs- und Interessenverbände/Gewerkschaften sind weniger stark vertreten.

* Vorschlag Demoroute ändern:
** Auf Vorschlag von Megaspree ändern wir die Route. Verschiedene Bündnisse/Organisationen begrüßen diese Änderung ausdrücklich.

** Wir führen unseren Demozug zum Startkundgebungsplatz zur anderen Demo (ca. 15.30 Uhr Potsdamer Platz) vom Ak Vorrat.

*** Wir wollen so demonstrieren, daß wir eine Spaltung oder Schwächung der Bewegung nicht zulassen können und wollen.

** Daher ist es immens wichtig, daß es eine gemeinsame Presseerklärung/Pressekonferenz gibt, um Richtung Öffentlichkeit deutlich zu demonstrieren, daß sich die Bewegung nicht spalten lässt. Dies deckt sich mit dem dringenden Wunsch vom Megaspree-Bündnis.

*** Kritik: Bedauerlicherweise wurde dies bisher vonseiten des FoeBuD/AK Vorrat vehement abgelehnt. Dies wird von großen Teilen des Bündnisses als kontraproduktiv gewertet.

*** Wir bitten daher explizit alle Bündnispartner, an die Kernorganisatoren der 2. Demo - Ak Vorrat, FoeBuD, Humanistische Union und Bündnis 90/Die Grünen - zu appellieren, daß ein gemeinsames Auftreten nach außen immens wichtig ist. Die Zusammenarbeit muss auch öffentlich bekannt gegeben werden, um den Erfolg des Ziels nicht zu gefährden.

*** Ferner ist zu betonen, daß diese Kooperation auch Synergie-Effekte verursacht, denn unser Aufruf ist inhaltlich in großen Teilen anders gewichtet ist, als der des AK Vorrat. Unser Schwerpunkt ist EU-Sicherheitspolitik mit dem Kernthema ?Flucht und Migration" (Frontex, Visa-Waiver, VIS, SIS...), sowie ?Militarisierung der Innenpolitik". Die Demonstration von Ak Vorrat konzentriert sich auf technischen Datenschutz, Internetzensur etc.

*** Die Adressen sind:
kontakt@vorratsdatenspeicherung.de
mail@foebud.org
info@humanistische-union.de
info@gruene.de (?)

** An unserer Auftaktkundgebung ändert sich nichts.

** Folgende Organisationen haben bereits Appelle an FoeBuD/Ak Vorrat verfasst oder sind gerade dabei:

*** Die Linke.
*** FAU
*** Jugendpresse Deutschland/Junge Presse Berlin
*** IALANA
*** Bündnis gegen den Krieg Berlin

* Routenänderung ist mit Polizei bereits besprochen, vermutlich gibt es da keine Probleme.

* Es muss davon ausgegangen werden, daß das Gesamt-Mobilisierungspotenzial durch die beschriebene vertrackte Situation in diesem Jahr beträchtlich geringer ausfallen wird.



Falls Sie weitere Rückfragen, Anregungen und Kritik wenden Sie sich bitte jederzeit an uns.

Comment

If you like a crypted answer you may copy your public key into this field. (Optional) Public Key

To prevent the use of this form by spam robots, please enter the portrayed character set in the left picture below into the right field.

CC license   European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   We don't store your data   World Beyond War   Use Tor router   Use HTTPS   No Java   For Transparency