Einladung 10. Bündnistreffen am 09.09.09

Einladung 10. Bündnistreffen am 09.09.09
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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

anbei das Protokoll des letzten Bündnistreffens vom 26.08.09 bei der Jungen Presse Berlin e.V.

Die nächsten Demo-Planungstreffen finden nun folgerndermaßen statt:

* 09.09.09, 19:00 - 21:00 Uhr, Junge Presse Berlin e.V., Wöhlertstr. 18, 10115 Berlin

Die Termine und Orte finden sich immer aktuell auch hier:
<http://de.freedomnotfear2009.org/informationen/vorbereitung/>

*Routenänderung, Bündnissituation: 2 Demos - ein Ziel*

* Das Bündnis besteht z.Z. aus ca. 64 Unterstützerorganisationen, sowie diversen prominenten und ?nicht prominenten" Einzelunterstützern.

** Der Schwerpunkt scheint eindeutig auf Organisationen aus der Friedensbewegung und und dem Bereich Flucht und Migration zu liegen; die Berufs- und Interessenverbände/Gewerkschaften sind weniger stark vertreten.

* Vorschlag Demoroute ändern:
** Auf Vorschlag von Megaspree ändern wir die Route. Verschiedene Bündnisse/Organisationen begrüßen diese Änderung ausdrücklich.

** Wir führen unseren Demozug zum Startkundgebungsplatz zur anderen Demo (ca. 15.30 Uhr Potsdamer Platz) vom Ak Vorrat.

*** Wir wollen so demonstrieren, daß wir eine Spaltung oder Schwächung der Bewegung nicht zulassen können und wollen.

** Daher ist es immens wichtig, daß es eine gemeinsame Presseerklärung/Pressekonferenz gibt, um Richtung Öffentlichkeit deutlich zu demonstrieren, daß sich die Bewegung nicht spalten lässt. Dies deckt sich mit dem dringenden Wunsch vom Megaspree-Bündnis.

*** Kritik: Bedauerlicherweise wurde dies bisher vonseiten des FoeBuD/AK Vorrat vehement abgelehnt. Dies wird von großen Teilen des Bündnisses als kontraproduktiv gewertet.

*** Wir bitten daher explizit alle Bündnispartner, an die Kernorganisatoren der 2. Demo - Ak Vorrat, FoeBuD, Humanistische Union und Bündnis 90/Die Grünen - zu appellieren, daß ein gemeinsames Auftreten nach außen immens wichtig ist. Die Zusammenarbeit muss auch öffentlich bekannt gegeben werden, um den Erfolg des Ziels nicht zu gefährden.

*** Ferner ist zu betonen, daß diese Kooperation auch Synergie-Effekte verursacht, denn unser Aufruf ist inhaltlich in großen Teilen anders gewichtet ist, als der des AK Vorrat. Unser Schwerpunkt ist EU-Sicherheitspolitik mit dem Kernthema ?Flucht und Migration" (Frontex, Visa-Waiver, VIS, SIS...), sowie ?Militarisierung der Innenpolitik". Die Demonstration von Ak Vorrat konzentriert sich auf technischen Datenschutz, Internetzensur etc.

*** Die Adressen sind:
kontakt@vorratsdatenspeicherung.de
mail@foebud.org
info@humanistische-union.de
info@gruene.de (?)

** An unserer Auftaktkundgebung ändert sich nichts.

** Folgende Organisationen haben bereits Appelle an FoeBuD/Ak Vorrat verfasst oder sind gerade dabei:

*** Die Linke.
*** FAU
*** Jugendpresse Deutschland/Junge Presse Berlin
*** IALANA
*** Bündnis gegen den Krieg Berlin

* Routenänderung ist mit Polizei bereits besprochen, vermutlich gibt es da keine Probleme.

* Es muss davon ausgegangen werden, daß das Gesamt-Mobilisierungspotenzial durch die beschriebene vertrackte Situation in diesem Jahr beträchtlich geringer ausfallen wird.

Falls Sie weitere Rückfragen, Anregungen und Kritik wenden Sie sich bitte jederzeit an uns.