20160213 Protest gegen Münchner Sicherheitskonferenz

13.02.2016 Protest gegen Münchner Sicherheitskonferenz
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Gegen Aufrüstung und Krieg – NATO abschaffen

Update 14.02.2016: Mehr als 1500 demonstrierten gegen die sogenannte "Sicherhheits"konferenz

http://www.taz.de/Protest-in-Muenchen/!5277727/
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.live-blog-zur-siko-2016-demo-1500-teilnehmer-2-anzeigen.4a1e116e-805f-486f-9efc-d9861b92d967.html
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/sicherheitskonferenz-menschen-demonstrieren-gegen-siko-1.2862382
https://www.freitag.de/autoren/dabiran/siko-demo-irans-aussenminister-zarif-ausladen

No Justice - No Peace – Ohne Gerechtigkeit gibt es keinen Frieden

Bleiberecht für alle Geflüchteten – Kein Mensch ist illegal

Bei der sogenannten Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO) im Februar 2016 versammeln sich die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Machteliten, vor allem aus NATO-Staaten, die Haupt-Verantwortlichen für das Flüchtlingselend, für Krieg, Armut und ökologische Katastrophen. Ihnen geht es nicht um Sicherheit für die Menschen auf dem Globus, sondern um die Aufrechterhaltung ihrer weltweiten Vorherrschaft.Weltweit sind sechzig Millionen Menschen aus Kriegs- und Armutsregionen auf der Flucht, doch nur die wenigsten von ihnen erreichen Europa. Sie fliehen vor den Folgen einer ausbeuterischen Weltordnung, vor Krieg, Zerstörung, Not und Tod.

Solidarität mit allen Geflüchteten

Elend, Zerstörung und massenhafte Flucht sind die dramatischen Folgen der Politik des Westens. Die meisten Geflüchteten kommen aus den durch NATO-Interventionen ins Chaos gestürzten Ländern.

Die Kriege der NATO-Staaten – Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen – haben die Lebensgrundlagen der Menschen in diesen Ländern vernichtet und zum Erstarken des verbrecherischen IS geführt.
Konflikte und Bürgerkriege werden angeheizt und durch Waffenlieferungen befeuert.
Reaktionäre und autoritäre Staaten wie die Türkei, Saudi Arabien und Katar sind Bündnispartner des „Westens“ und werden militärisch hochgerüstet.

NO to NATO

Bei den Kriegen der NATO-Staaten ging und geht es nicht um Verteidigung gegen einen Angriff anderer Staaten. Es geht um Regimewechsel, um die Kontrolle der Energieressourcen und um geostrategische Interessen. Kaum ein Land ist sicher vor „westlichen“ Militärinterventionen, wenn es sich nicht bedingungslos den Spielregeln der imperialistischen Staaten unterwirft. Nach dem Scheitern der NATO im Irak, in Afghanistan und Libyen wird Russland als Feindbild wiederbelebt und ein brandgefährlicher Konfrontationskurs in Gang gesetzt. Die NATO rückt bis an
die Grenzen Russlands vor.

Gegen den NATO-Konfrontationskurs und militärische Aufrüstung

gegen die Ausweitung der NATO-Militärstützpunkte in osteuropäischen Ländern, zusätzlich zu den rund 800 US-Stützpunkten weltweit,
gegen die NATO-Raketenabwehr und den Einsatz von Killerdrohnen,
gegen NATO-Truppenmanöver in der Ukraine und die militärische Aufrüstung Kiews,
gegen die weitere Verschärfung des Konfliktes in Syrien – für eine politische Lösung,
Abzug der in Deutschland stationierten US-Atomwaffen – Beendigung der Bundeswehr-Trainingsflüge für den Abwurf der Atomwaffen und Kündigung der Stationierungsverträge,
Schluss mit militärischer Aufrüstung und allen Waffenexporten,
Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Von deutschem Boden geht nicht Frieden sondern Krieg aus

Deutschland ist einer der weltweit größten Waffenexporteure. Deutschland ist - unter Bruch der Verfassung – die militärische Drehscheibe für die US- und NATO-geführten Aggressionskriege: Über den US-Militärstützpunkt Ramstein werden Militärtransporte der US-Streitkräfte in den Mittleren Osten und nach Afrika abgewickelt und der Einsatz von Killerdrohnen gelenkt, durch die weltweit bereits Tausende Menschen ermordet wurden. Diese Beihilfe und die Kriegsbeteiligung Deutschlands stehen im Widerspruch zum Friedensgebot des Grundgesetzes und zur Verpflichtung im deutschen Einigungsvertrag (Zwei-plus-Vier-Vertrag, Art. II), „dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird.“

TTIP, CETA, TISA dürfen nicht durchkommen

Mit diesen Investorenschutz-Abkommen werden soziale und demokratische Standards abgebaut, alle Lebensbereiche den Profitinteressen der transnationalen Konzerne ausgeliefert und immer größere Armut und weitere Fluchtgründe geschaffen. Die globale Macht der großen Konzerne, ihre politischen Handlanger und die Kriegsallianz NATO sind eine Bedrohung für die gesamte Menschheit.

Sie zementieren eine Weltordnung, in der das reichste Prozent der Weltbevölkerung im Jahr 2016 mehr besitzen wird als die übrigen 99 Prozent zusammengenommen (OXFAM-Studie, 20. Jan. 2015). Mit ihrer am Profit orientierten Wirtschaftsordnung zerstören sie die Lebens- und Existenzgrundlagen der ganzen Menschheit.Als Teil einer weltweit wachsenden Widerstandsbewegung treten wir ein für Frieden und Gerechtigkeit in einer Welt ohne Ausbeutung von Menschen und Zerstörung der Natur.

Wir erklären deshalb den auf der SIKO versammelten Machteliten: Ihr und eure Politik seid hier und überall auf der Welt unerwünscht.

Wir rufen auf zum Protest gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz am Samstag, 13. Februar 2016 in München

13:00 Uhr: Auftaktkundgebung - Stachus/Karlsplatz
13:45 Uhr: Umzingelung des Tagungsortes der NATO-Kriegs-Strategen

Demonstration - über Lenbachplatz, Platz der Opfer des Nationalsozialismus - Odeonsplatz - zum Marienplatz

Protest-Kette - über Neuhauser Str. - Kaufingerstr. - zum Marienplatz
15:00 Uhr: Schlusskundgebung - Marienplatz

AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ

http://sicherheitskonferenz.de/de/Liste-SIKO-Aufruf-2016

Unterstützer_innen 2016

Hier sind die bisherigen Unterstützer_innen für den Aufruf 2016 des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz aufgeführt - wird laufend ergänzt!

•Aachener Aktionsgemeinschaft 'Frieden jetzt!' •Aachener Friedenspreis e.V. •AFI - Augsburger Friedensinitiative •Aktion Freiheit statt Angst e.V. Berlin •AL[M] antikapitalistische Linke München •Antikriegsbündnis Aachen •Arbeitergeschwister Berchtesgadener Land • Arbeitsgemeinschaft International Dorfen • Assoziation Dämmerung, Hamburg •Attac AG Globalisierung und Krieg •Attac-Augsburg •Attac Berlin •attac Deutschland •Attac Leipzig •Attac München •BgA - Bündnis gegen Abschiebungen Mannheim • BIFA – Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung • Bundesausschuss Friedensratschlag •BürgerInnen gegen den Krieg im Landkreis Ebersberg •Coop Antikriegscafe Berlin •Deutscher Friedensrat e.V. •DFG-VK – Gruppe Augsburg •DFG-VK – Gruppe Gruppe Bochum/Herne •DFG-VK – Gruppe Erlangen-Region Oberfranken •DFG-VK – Gruppe Schweinfurt •Deutscher Friedensrat e.V. •DIDF München – Föderation demokratischer Arbeitervereine aus der Türkei •DIE LINKE Kreisverband Oberland, Peiting •DIE LINKE. Augsburg •DIE LINKE. Bayern •DIE LINKE. Leipzig •DIE LINKE. LV Baden Württemberg •DIE LINKE. München •DKP Ebersberg •DKP Gruppe Neuhausen •DKP Moosach-Pasing •DKP München •DKP Nordbayern •DKP Parteivorstand, Essen •DKP Ruhr-Westfalen •Essener Friedens-Forum • Feministische Partei DIE FRAUEN •Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V., Gruppe Südbayern •Friedensbewegung Murnau •Friedensbündnis Karlsruhe •Friedensgruppe-Nordheide, Bendestorf •Friedensinitiative Bad Tölz - Wolfratshausen •Friedensinitiative Landshut •Friedensinitiative Traunstein Trostberg Traunreut •Friedensplenum Bochum •Friedensplenum-Antikriegsbündnis Tübingen •Friedenstreff Stuttgart Nord •Fürther Sozialforum •GAM - Gruppe Arbeitermacht, München •GEW - Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Stadtverband München •gruppo diffuso, Erlangen •Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V. •Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg •IALANA – Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen •IFFF/WILPF - Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit •IMI - Informationsstelle Militarisierung Tübingen •Infostelle Friedensarbeit, Meckenheim •IPPNW Oberbayern •Komitee für Grundrechte und Demokratie, Köln •LabourNet Germany •LAG Frieden u Internat.Politik der LINKEN •linksjugend ['solid] •MAPC – Munich American Peace Committee •MLPD Landesverband Bayern •Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus •Münchner Freidenkerverband e.V. •Münchner Friedensbündnis •Münchner Montagsdemo „Hartz IV muß weg“ •Mütter gegen Atomkraft e.V., München •Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg •Nord-Süd-Forum München e.V. •OCCUPEACE (International) •Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit, München •Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands, Stuttgart •Organisierte Autonomie Nürnberg •OTKM - Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart • RIO, Revolutionäre Internationalistische Organisation • Rockkabarett Ruam, Regensburg •RSB - Revolutionär Sozialistischer Bund / IV. Internationale, OG Oberhausen •SalamShalom Arbeitskreis Palästina - Israel e.V. •SDAJ - Bundesverband •SFM Sozialistisches Forum München •Sozialforum Amper, Fürstenfeldbruck •Stadtratsgruppe DIE LINKE München •Stuttgart gegen Eucom-Africom •Umweltgewerkschaft, Gruppe München •Vrede vzw, Gent, Belgien •VVN-BdA Kreisvereinigung Augsburg •VVN/BdA Bamberg •Würselener Initiative für den Frieden •YA-BASTA-NETZ Solidarität mit den Zapatistas in Chiapas & Widerstand "hier"

Bitte die Spendenüberweisung nicht vergessen, diese Beiträge sind die entscheidende Finanzierung der Aktionen! Das Aktionsbündnis benötigt und erhofft reichlich Spenden!

Spendenkonto: K. Schreer, IBAN: DE44 7001 0080 0348 3358 09, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: SIKO 2016

Reden auf der Demo

Die Rede von Konstantin Wecker

Liebe Freunde,
ich wurde mehrfach gebeten, meinen heutigen kurzen Redebeitrag in München zur Kundgebung und Demo gegen die sogenannte #SIKO - die #NATO- #Sicherheitskonferenz - ins Netz zu stellen:

Zum selben Zeitpunkt, als Frau Merkel letzte Woche die blutverschmierten Hände von Recep Tayyip Erdoğan schüttelte und ein Ende des Bombardements der russischen Luftwaffe gegen die Zivilbevölkerung von Aleppo forderte, bombardierte die türkische Armee kurdische Städte - hunderte ZivilistInnen starben bei Kriegsverbrechen und Massakern allein in den letzten Monaten in der Türkei. Sie teilen die Opfer auf in nützliche und störende - je nachdem, ob sie den deutschen Interessen gerade nutzen oder ob sie als Kollateralschaden in Kauf genommen werden.

Wenn die deutsche Bundesregierung zu diesen Verbrechen ihres Bündnispartners schweigt macht sie sich mitschuldig: denn Menschenrechte sind unteilbar! Und Kriegsverbrecher wie Donald Rumsfeld oder Recep Tayyip Erdoğan gehören vor Gericht gestellt. Das haben wir hier immer klar gestellt.

Europa taumelt dem Abgrund entgegen und droht faschistisch zu werden, das spüren wir alle. Und es braucht jetzt eine einige antifaschistische Linke, die sich dem drohenden Putsch entgegenstellt. Wir können gerne unterschiedlicher Meinung sein, das ist auch wichtig, aber wir müssen aufhören uns zu zerfleischen, wie wir das Ende der 70er schmerzlich miterleben mussten.

In einer Sache müssen wir an einem Strang ziehen:

kein Fußbreit mehr den Rassisten und Faschisten,
kein Zugeständnis ,
kein Entgegenkommen aus taktischen Gründen.

Wir müssen aufpassen, dass das Meinungsklima in Deutschland nicht dermaßen vergiftet wird, dass sich die Menschlichkeit gegenüber der Unmenschlichkeit rechtfertigen muss – wie es heute schon teilweise der Fall ist, wenn Pressezyniker gegen „Gutmenschen“ und „Versteher“ geifern. Wenn man keinen Artikel mehr posten kann, der um Verständnis für Flüchtlinge wirbt, ohne dass einen Think-Tank-geschulte Rechts- und Rechthaber belehren, Mitgefühl ohne ihre sogenannte Vernunft sei doch eher schädlich. Und ohne dass braune Pöbler einen auf Facebook kampagnenartig beschimpfen und bedrohen. Als seien einfache ethische Grundsätze – Menschen aller Hautfarben sind von gleichem Wert und Hilfsbedürftigen muss man helfen – nur überholte Marotten von ein paar „Alt-68ern“. Mehr und mehr kann ich die Gefühlslage Thomas Manns nachvollziehen, der im Exil seine „Trauer über den Abfall der Epoche vom Humanen“ zum Ausdruck brachte.

Zeigen wir den Waffenhändlern und Lobbyisten und Kriegstreibern im Bayrischen Hof, deutlich, laut und unmissverständlich, dass sie nicht in unsere Namen handeln.

Konstantin Wecker am 13.02.2016

Jürgen #Todenhöfer am Vorabend der SiKo-Demo

HOFFNUNG FÜR #SYRIEN?

Liebe Freunde, die Hintermänner des Kriegs haben eine Feuerpause angekündigt. Bravo aus 2 Gründen: Jede nicht abgeworfene Bombe wäre ein Fortschritt. Und jeder weiß nun endgültig, wer in Syrien das Sagen hat: Denn die Syrer werden erst heute über ‘ihre’ Feuerpause informiert. Die Strippenzieher des Syrienkriegs kapieren nicht: Syrien gehört den Syrern. Nicht den USA, Saudi-Arabien, Iran oder Russland.

Wäre die Münchner Konferenz eine faire Friedenskonferenz, müsste sie folgendes Programm haben:

1.) FÜR DEN MITTLEREN OSTEN: Statt ständiger Militär-Interventionen fremder Mächte mittelfristig Schließung aller Militärstützpunkte, Abzug aller ausländischen Truppen. Sie haben nur Unheil angerichtet. Siehe Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien. Wiedergutmachungs-Zahlungen an alle überfallenen Länder. Schaffung einer “Wirtschaftszone Mittlerer Osten” ähnlich der EU.

2.) FÜR OSTEUROPA: Statt des ausgerechnet in diesen Tagen beschlossenen Ausbaus der NATO Richtung Osten strategische Partnerschaft mit Russland und Schaffung einer gesamt-europäischen Freihandelszone. Natürlich unter Beibehaltung der transatlantischen Partnerschaft. Russland gehört mindestens so sehr zu Europa wie die USA.

3.) FÜR PALÄSTINA: Gründung eines starken palästinensischen Staates mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Gegenseitige Anerkennung und Friedensvertrag zwischen Israel und Palästina. Reparationen Israels für die in Palästina angerichteten rechtswidrigen Schäden. Rückkehr von Palästina-Flüchtlingen nach Israel im gleichen Maß, in dem israelische Siedler beschließen, im neuen palästinensischen Staat unter dessen Regierung weiterzuleben.

4.) ABRÜSTUNG: Konsequente Bestrafung aller Politiker und Manager, die Waffen in Krisengebiete exportieren und Angriffskriege vorbereiten. Weltweite Ächtung von Kampf-Drohnen, Stopp der Modernisierung westlicher und östlicher Atomwaffen.

“Träume” - spotten die Mächtigen. Sie präsentieren lieber - wie im Syrienkonflikts - taktische Feuerpausen, die sie morgen wieder brechen können. Hauptsache, ihre eigenen machtpolitischen Interessen werden nicht beeinträchtigt. Doch mit dieser Strategie fahren sie die Welt an die Wand. Wie schon mehrfach. Wir dürfen das nicht zulassen.

Euer JT 12.02.2016

Weitere Veranstaltungen im Rahmen der Proteste gegen die SIKO2016

Pressekonferenz am 11.2. 2016, 11.00 Uhr, Ratskeller, Prälatenstüberl, Einladung folgt
Live Gespräch mit Nirit Sommerfeld über die Friedenskonferenz Do, 4.2. ab 8:30 Uhr auf Radio München: http://radiomuenchen.net/ und live hören über STREAM ÖFFNEN WIEDERHOLT WIRD DIE SENDUNG am Do, 4.2. um 14:30 h sowie am Freitag, 11:30 h und 20:30 h.
Donnerstag 11.2. 2016: 19.00 Uhr, DGB- HausDr. Emilio Astuto:Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika – die BRICS Staaten.Kooperation oder Konfrontation.Präsentation und Diskussion.Einführung und Moderation: Thomas Rödl, Deutsche Friedensgesellschaft- Vereinigte Kriegsdienstgegner
Freitag 12.2., Internationales Forum, Altes Rathaus , Marienplatz, Einlass 18.00 Uhr, Beginn 19.00 UhrLoretta Napoleoni: Herausforderung Kalifatstaat. Ansätze für zivile Lösungen.Markus Weingardt:Religion und Frieden. Beispiele für Friedensarbeit aus religiöser Motivation.Nirit Sommerfeld: Versöhnungsprojekte in Palästina. Eine kritische Bestandsaufnahme und Betrachtung. Sie engagiert sich für ein Ende der Besatzung in Palästina. Zudem gestaltet sie den Kulturbeitrag mit dem ORCHESTER SHLOMO GEISTREICH Moderation: Clemens Ronnefeldt, Friedensreferent des Internationalen VersöhnungsbundesGrußwort der Landeshauptstadt München: Beatrix Zurek, Stadträtin
Samstag 13.2. 10.0 Uhr, DGB Haus Gesprächsforum mit den ReferentInnen des Internationalen Forums; ab 9.30 Uhr Kaffee, Brezen etc.Moderation: Clemens Ronnefeldt, Friedensreferent des Internationalen Versöhnungsbundes
Wir bitten um einen Kostenbeitrag von 8,- €, ermäßigt 4,- €, Solidaritätsbeitrag 10,- €
Samstag 13.2. 18.30 Uhr, DGB Haus (bitte beachten Sie den frühen Beginn!) Expertenhearing: Schutz der Menschenrechte durch Prävention Vorstellung und Diskussion des Manifests ExpertInnen: Heidi Meinzolt (Internationale Frauenliga), Prof. Norman Paech (Prof. für Verfassungs- und Völkerrecht der Uni Hamburg i.R.); Andreas Zumach (Journalist u. UNO-Korrespondent); Paul Russmann (Ohne Rüstung Leben); Oliver Knabe (Forum Ziviler Friedensdienst); Clemens Ronnefeldt (Friedensreferent des internationalen Versöhnungsbundes); Dr. Klaus Hahnzog (Mitglied des Bayrischen Verfassungsgerichtshofes); Prof. Mohssen Massarrat (Prof. i. R. d. Universität Osnabrück) Moderation: Reiner Braun (IALANA)Statements von VertreterInnen von Friedensorganisationen: Nonviolent Peace Force Frau Outi Arajärvi Bund für soziale Verteidigung: Stefan Brües Peace Brigades International Stephan KroenerDFG-VK Tobias Damjanov Pax Christi Martin Pilgram Grußwort: DGB Region München
Sonntag 14.2. Friedensgebet der Religionen, 11.30 Uhr, Pfarrsaal St. Anna, St-Anna-Str. 19, (U 4, U5 Lehel) Infozettel Friedensgebet

Digitale Pressemappe, Stand 13.1. 2016 Programm Kurzfassung
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Kommentar: RE: 20160213 Protest gegen Münchner Sicherheitskonferenz

„Nein!“ zu weltweiten Militäreinsätzen - Grundrechtekomitee unterstützt Proteste gegen „Münchner-Sicherheitskonferenz“

Das Grundrechtekomitee hat den Aufruf zu Protesten gegen die am 13. Februar in München geplante „Münchner-Sicherheitskonferenz“ unterstützt und ruft dazu auf, an der Gegendemonstration und der Alternativkonferenz teilzunehmen.

Komitee für Grundrechte und Demokratie, 12.02.2016 11:29