Freihandelsabkommen contra Datenschutz? – Eine Untersuchung von Thilo Weichert

Thilo Weichert, der noch amtierende Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, hat eine Analyse zu den Auswirkungen des geplanten transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP auf den Datenschutz veröffentlicht, in der er zu dem Ergebnis kommt, dass ein mit Deutschland und Europa vereinbares Datenschutzniveau bei der Datenverarbeitung persönlicher Daten in den USA nicht gesichert werden kann, solange die USA nicht das Grundrecht auf Privatsphäre aller Menschen anerkennen.

Das würde den Online-Handel, Telekommunikationsdienste, Services rund um E-Health, Verschlüsselung oder die Cloud sowie Finanz-, Medien- und Beratungsdienstleistungen betreffen. Heute sind praktisch alle Handelsformen mit personenbezogenen Informationen behaftet, so dass es Vorbehalte gegen das Freihandelsabkommen insgesamt gebe. Es sei zu erwarten, dass durch ein Freihandelsabkommen mit den USA lediglich "die bestehende Dominanz von US-Unternehmen verstärkt wird" und die europäischen Datenschutzstandards darunter leiden werden.

Mehr dazu bei https://www.datenschutzzentrum.de/internationales/20140908-freihandelsabkommen-ttip-contra-datenschutz.html

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