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„Die ich rief, die Geister, werd’ ich nun nicht los.“
Bundesinnenminister Friedrich hat auf alle Fragen zur Überwachung von einem „Supergrundrecht auf Sicherheit“ gesprochen. Doch wo steht ein solches Grundrecht?
Die Annahme, dass der Innenminister auf einer anderen als unserer "demokratischen Grundordnung" steht, scheint berechtigt.
Mehr dazu bei http://www.fr-online.de/meinung/gastbeitrag-von-tom-koenigs-in-aller-oeffentlichkeit,1472602,23960596.html
Anmerkung: Bis in die 80-er Jahre gab es für Leute, die nicht auf unserer "demokratischen Grundordnung" stehen Berufsverbot.
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Tags: #Ueberwachung #Berufsverbot #Grundordnung #Friedrich #Polizei #Geheimdienste #Grundrechte
Created: 2013-08-10 09:10:12
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