30.06.2009: “Zensursula” und die 95 KiPo-Schurkenstaaten

Nachtrag zu “Länder zählen mit “Zensursula”” von gestern Nachmittag. Von der Leyens Aussage, in 95 Ländern der Welt gäbe es keine Gesetze gegen Kinderpornografie, basiert offenbar auf einer 2006 veröffentlichten Studie (PDF) des “International Center for Missing and Exploited Children” (ICMEC).*

Dirk Landau hat sich diese Studie bereits Anfang des Jahres etwas genauer angesehen. Sein Fazit dürfte keinen Leser unseres kleinen Netzpolitik-Blogs überraschen:

Um es kurz zu machen hier das Ergebnis meiner Recherche:

• In 71 der 95 aufgeführten Länder ist Pornografie per se illegal. Also wäre eine Entfernung kinderpornografischer Inhalte von Servern in diesen Ländern unproblematisch zu gewährleisten.
• Für 9 der Länder kam ich zu keinem Ergebnis ob der Fragestellung
• 15 der 95 erlauben generell Pornografie und sind somit tatsächlich potenzielle “Kinderporno-Schurkenstaaten”
• 3 der letztgenannten haben zwischenzeitlich allerdings entsprechende Kinderschutz-Gesetze, die auch Kinderpornografie berücksichtigen, erlassen

Es verbleiben also 21 {12 sicher + 9 zweifelhaft} Länder für die die Aussage zutrifft, dass es dort derzeit keine rechtliche Handhabe zur Verfolgung und Löschung von Kinderpornografie gebe.
Darunter allerdings auch Länder wie Irak, Osttimor (Timor Leste), Chad oder Congo, die sich in Krieg, Bürgerkrieg, Anarchie oder verfassungsgebender Phase nach derlei Vorkommnissen befinden. [...]

*Bei den gut 160 Staaten, in denen es laut von der Leyen Gesetze gibt, dürfte es um die Länder handeln, aus denen die UNICEF bis Mai 2002(!) einen Bericht bzgl. der Umsetzung der Kinderrechtskonvention erhalten hat. Warum 160 + 95 Länder mehr sind, als es überhaupt gibt, habe ich hier versucht zu erklären.

 Mehr dazu bei http://netzpolitik.org/2009/oops-she-did-it-again-zensursula-und-die-95-kipo-schurkenstaaten/

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