20130607 Zivilklausel an FU Fachbereich gescheitert

07.06.2013 Zivilklausel an FU Fachbereich gescheitert
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Forschung - nicht nur - für den Frieden

Die Arbeitsgruppe SchülerInnen-Themen in Aktion Freiheit statt Angst bedauert den Beschluss des Fachbereichs Politik an der Freien Universität Berlin.

Die Formulierung "die am Fachbereich arbeitenden Professoren und wissenschaftlichen Mitarbeiter beteiligen sich nicht an Projekten explizit militärischen Nutzens bzw. explizit militärischer Zielsetzung" sollte eigentlich für alle Wissenschaftler nach den Erfahrungen von 2 Weltkriegen eine Selbstverständlichkeit sein.

In geheimer Abstimmung im zuständigen Fachbereichsrat, der sich aus Vertretern der Professoren, wissenschaftlichen Mitarbeitern und Studenten zusammensetzt, gab es jedoch fünf Ja- und neun Neinstimmen bei vier Enthaltungen für den Antrag, den der studentische "Arbeitskreis Zivilklausel" eingebracht hatte.

Der Arbeitskreis hatte das Thema im Fachbereich bereits seit einiger Zeit diskutiert und war davon ausgegangen, dass der Beschluss nur die im Grundgesetz festgehaltene Friedensfinalität umsetzt, also die Formulierung, "dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird". Einigen Wissenschaftler waren die Aussichten auf "Drittmittel" von Rüstungsfirmen und aus dem Verteidigungsetat wohl wichtiger.

Weitere Infos zu dem Beschluss und zu Zivilklauseln gibt es hier: