Ostermärsche wenden sich gegen Anschaffung von Drohnen

und

Friedensaktivisten für Verbot von Rüstungsexporten und Drohnen

lauten die Überschriften bei stern und Welt. Es wird in den Beiträgen  berichtet über unseren Appell "Keine Kampfdrohnen" und über die geplanten Aktivitäten zu den Ostermärschen am kommenden Wochenende.

Mehr dazu bei http://www.stern.de/news2/aktuell/ostermaersche-wenden-sich-gegen-anschaffung-von-drohnen-1989452.html
http://www.welt.de/newsticker/news3/article114775124/Friedensaktivisten-fuer-Verbot-von-Ruestungsexporten-und-Drohnen.html
http://www.welt.de/newsticker/news3/article114775776/Friedensaktivisten-fuer-Verbot-von-Ruestungsexporten-und-Drohnen.html
http://www.welt.de/newsticker/news1/article114776196/Ostermaersche-wenden-sich-gegen-Anschaffung-von-Drohnen.html

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Kommentar oder gelungener Aprilscherz?: RE: 20130327 Zum Drohnen-Appell Keine Kampfdrohnen!

Hallo, wir verurteilen dieses Aktionsbündnis " Keine Kampfdrohnen ", da wir die Entwicklung - Produktion - Anschaffung, wie Einsatz von BO - Spionagedrohnen, wie auch bewaffnete Kampfdrohnen befürworten. Kampfdrohnen schützen Menschenleben dämmen Kolateralschäden ein und fördern die schnellere Rückkehr zum Frieden, wie Beendigung von Kampfhandlungen. Drohnen sind sehr nützlich, dienlich um vereinbahrte Waffenstillstände - Friedensabkommen auf deren Einhaltung zu überwachen, wie den erreichten Frieden zu sichern. Selbst nationalen Sicherheitskräfte, wie Polizei sollten mit BO Drohnen ausgestattet werden um bei Großdemos, wie kriminellen Straftaten Straftäter taktisch schneller ermitteln, wie bekämpfen zu können. Für einen Polizeihubschrauber könnte die Polizei 10 BO Drohnen anschaffen und jede Überwachung aus der Luft taktisch erheblich effektiver ausgedehnt einsetzen. Im Rahmen künftiger Friedenseinsätze mit UN Mandat, wie Bündniseinsätze muß die BW sich internationalen Standards der Nato Staaten anpassen und verstärkt Kampftruppen - Einheiten ausbilden welche in den gegründeten EU Kampftuppen zu integrieren sind. Deutschland kann sich nicht länger hinter seiner Geschichte verschanzend verkriechen sondern muß seine Rolle zur Wahrung des internationalen Friedens als UNO Mitgliedsstaat, wie Mitgliedstaat der EU und Nato wahrnehmen und Bündnisverpflichtungen erfüllen. Ebenso halten wir 22 Überwachungskameras in einer Schule zur lückenlosen Überwachung für unzureichend um Straftaten abschreckend zu verhindern. Es müßten wenigstens doppelt soviele Kameras installiert werden. Auch in den öffentlichen Verkehrmitteln, deren Haltepunkte gehören Überwachungskameras installiert, wie die Datenspeicherung auf min. 90 Tage ausgedehnt. An besonderen sozialen Brennpunkten mit hoher Kriminalitätsrate an Plätzen - Friedhöfen müssen im umfassendem Ausmaß Überwachungskameras installiert werden. Zudem muß der Polizei zur biometrischen Auswertung der Daten, wie Datenabgleich aus Videoaufzeichnungen entsprechende Software zur Verfügung gestellt werden. Das abhören von Funkzellen darf nicht behindert werden und dient einzig der taktischen Ermittlung von Straftaten, wie Straftätern. Polizeiermittlungen im Internet etwa auf Facebook, wie andere soziale Netze - Plattformen - Chatts, wie Kontrolle des eMailverkehrs verdächtiger Straftäter gehören zum Standard polizeilicher Ermittlungsarbeit und müssen uneingeschränkt ausgeweitet werden. Unsere Ansichten - Meinungen - Auffassungen vertreten wir öffentlich auf Facebook ebenso, wie in der Presse und auf etlichen Blogs! In diesem Sinne Frohe Ostern!

Manne, 01.04.2013  16:39

 RE: RE: 20130327 Presseecho zum Drohnen-Appell - Aprilscherz?

Sicher kann  man/frau jeden Menschen gleich nach der Geburt isoliert von anderen hinter Gitter bringen und bis zu seinem Tod beobachten. Damit wären viele Verbrechen zu verhindern. Ob so ein "Leben" noch lebenswert wäre, ist zu bezweifeln. Deshalb sind kluge Menschen vor einigen Jahrzehnten auf die Formulierung universeller Menschenrechte gekommen, an die sich unsere verfassungsmäßig garantierten Grundrechte orientieren. Die restliche Rechtsordnung sollte diese Grundrechte ebenfalls nicht in Frage sondern sicher stellen.

Das Grundprinzip dabei ist, dass jede/r seine/ihre Freiheitsrechte unbeschränkt leben darf, solange dadurch nicht die Freiheitsrechte anderer eingeschränkt werden. Deshalb ist es gut, dass das Verfassungsgericht der Exekutive immer wieder auf die Finger klopft, wenn sie dies ignoriert.

Mit der Nutzung von Drohnen zur Bekämpfung von  "Feinden an jeder Stelle auf der Erde" wird das Völkerrecht genau so mit Füssen getreten wie die Gewaltenteilung, die die Grundlage demokratischer Staaten darstellt. Ein "Auserwählter" stellt sich über jede Ordnung und macht sich selbstherrlich zum Ankläger, Richter und Henker. Die Opfer hatten nie eine Chance auf Anhörung und vor ihrer Ermordung auch keine Chance auf Reue.
PS. Mit sinkenden Drohnenpreisen würde es zukünftig ohne Ächtung von Kampf-Drohnen plötzlich ganz viele "Auserwählte" geben, mit unabsehbaren Folgen. 

Mit dem "sauberen Schnitt", also geringen Kollateralschäden bei Drohnenangiffen ist es sogar nach Ansicht des bundeswehrnahen Magazin für Außen- u. Sicherheitspolitik, (ADLAS 2/2012 ISSN 1869-1684, S.28) nichts. Dort zählt man bereits 35% zivile Opfer.

Abschreckung als Regierungsstil mit Überwachung und Totalerfassung aller Nicht-Arier, Nicht-Deutschen, Nicht-Arbeitenden nach den Volkzählungen im Juni 1933 und 1939 führte in die Katastrophe.

Also Manne, leider stehst du mit deiner Ansicht nicht auf dem Boden unserer demokratischen Grundordnung.

Rainer, 03.04.2013 22:40

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