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Militärfreunde jammern über Ende der Super-Großen Koalition
"Bisher war es parlamentarische Gewohnheit, die robusten Auslandsmissionen mit möglichst fraktionsübergreifender Mehrheit auszustatten." So schreibt die aktuelle Ausgabe (5/2012) des ADLAS, SICHERHEITSPOLITISCHE DEBATTE, das Magazin des Bundesverbands Sicherheitspolitik an Hochschulen.
Damit gemeint war die Abstimmung über die Verlängerung der deutschen Beteiligung an der EU-Operation "Atalanta". Dort haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen Anfang Mai ihre Zustimmung verweigert, Piraten auch bis zu 5km im Landesinneren von Somalia militärisch zu verfolgen. So fragt die Zeitschrift weiter: "Was wird aus der Gewohnheit des Parlaments, einmal gutgeheißenen Bundeswehreinsätzen mit übergreifender Mehrheit zuzustimmen?" und erinnert daran, dass es Rot-Grün war "die 1999 die Beteiligung der Bundesrepublik am
Nato-Luftkrieg gegen Serbien und ab 2002 am Afghanistan-Einsatz" zur Abstimmung stellte und damit eine "robuste", gemeint ist damit eine kriegerische deutsche Außenpolitik wieder einführte.
Mehr dazu bei http://adlasmagazin.wordpress.com/2012/09/05/adlas-aktuell-52012-sicherheitspolitische-debatte/
Anmerkung: Krieg aus "Gewohnheit" ist ja ein tolles Argument. Hoffen wir, dass das Umdenken bei SPD und Grünen zurück zu einer zivilen Politik langsam einsetzt.
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Tags: #Militaer #Bundeswehr #Friedenserziehung #Zivilklauseln #Menschenrechte
Created: 2012-09-06 07:18:14
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