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Sorry, most articles are not available in English yet Tödliche Festung Europa - FRONTEX und der kalkulierte Krieg gegen Flüchtlinge
Die Fusion, das viertägige Musikfestival, das seit 1997 einmal jährlich auf einem ehemaligen Militärflugplatz in Lärz stattfindet, wird diesmal bereichert, durch einen Infostand unserer Arbeitsgruppe Flucht & Migration.
Mehrmals am Tag werden wir die Besucher in unserem Zelt mit einigen Zahlen zu den vielen Tausenden von Opfern der Vorgehensweise der EU Grenzschutzagentur FRONTEX konfrontieren und unseren neuen FRONTEX Flyer, sowie Flyer zu verschiedenen anderen Themen anbieten.
"Aktion Freiheit statt Angst e.V." macht zusammen mit den
Flüchtlingsinitiativen "Break Isolation / The Voice Refugee Forum Jena"
einen Infostand in der Oase und bieten Workshops an.
Workshops
1. Festung Europa und der vernetzte Überwachungsapparat
Die EU rüstet seit 20 Jahren stetig im Bereich der "Inneren Sicherheit" und der Sicherung der Außengrenzen auf. Befugnisse für Polizeien, Geheimdienste und Militärs wurden ausgebaut, neue Überwachungstechnologien eingeführt, fast jeder Lebensbereich wird permanent überwachbar und mit FRONTEX wurde eine paramilitärische Truppe zum bewaffneten Kampf gegen Flüchtlinge geschaffen. Der Workshop soll die Instrumentarien und Gesetze beleuchten und Hinweise zum Widerstand geben.
ReferentInnen:
Ricardo Cristof Remmert-Fontes (Aktion Freiheit statt Angst e.V.,
http://www.aktion-freiheitstattangst.org)
Thomas Ndindah (The Voice Forum / Break Isolation Jena,
http://www.thevoiceforum.org)
2. Flüchtlingsproteste und Repression
Nach einem kurzen Überblick über die Flüchtlingslager und Residenzpflichtregelung (Thüringen/bundesweit) lassen wir erfolgreiche Proteste der letzten zwei Jahre Revue passieren, gehen aber ebenso auf die massiven Repressionsstrategien von Ausländerbehörden und Polizei ein. Abschließend regen wir zur Diskussion über Formen der Unterstützung an.
ReferentInnen:
Clemens Wigger (The Voice Refugee Forum / Break Isolation Jena,
http://www.thevoiceforum.org)
Simon Spill (Aktion Freiheit statt Angst e.V.,
http://www.aktion-freiheitstattangst.org)
3. Oury Jalloh - Nichts hat sich geändert
Der Fall Oury Jalloh: Wie der gewaltsame Tod in der Gewahrsamszelle vertuscht wurde, ist durch die Polizei gut dokumentiert. Ein Bericht zum Stand des aktuell laufenden Revisionsprozesses, zu Einschüchterung und Gewalt im Gerichtssaal und auf der Dessauer Gedenkdemo.
ReferentInnen:
Thomas Ndindah (The Voice Refugee Forum / Break Isolation Jena,
http://www.thevoiceforum.org)
Infostand-Info
Am Infostand findet ihr Beratung und zu sicherheitspolitischen Themen, Netzpolitik, Überwachungstechnologien (und wie man sie umgehen kann), sowie Infos zur Festung Europa, zu Frontex, zur menschenverachtenden Flüchtlingspolitik Europas.
Ferner werdet ihr dort eine Auswahl verschiedener Infoflyer finden (zum lesen nach der Fusion, wenn der Kopf wieder klar ist), sowie verschiedene Buttons mit Motiven gegen den Überwachungswahn.
Insbesondere staatliche Überwachungsmaßnahmen (nicht nur in Form von Kameras im öffentlichen Raum) sollten v.a. für politisch aktive FusionistInnen ein Kernthema sein.
Darüber hinaus werden wir einen Schwerpunkt auf die europäische Abschottungspolitik legen, die nicht nur direkt durch FRONTEX, sondern auch indirekt beispielsweise durch die zentrale Fluggastdatenbank oder die Visa-Warndatei durchgesetzt wird.
Auch aktuelle Angriffe auf Grundrechte wie z.B. ACTA werden wir thematisieren und zeigen, daß es dabei um weit mehr als um die Durchsetzung von Interessen der Musik- und Filmindustrie geht. Leidtragende dieser Politiken sind dabei nicht nur "Kriminelle" sondern auch "Illegale", unliebsame Aktivisten und Gruppierungen; letztendlich nahezu jeder.
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Tags: #Aktivitaet #AktionFsA #Fusion #Festival #Workshop #Frontex #Flucht #Migration #Asyl #Border
Created: 2012-06-28 10:19:26
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