Stiftung Datenschutz soll bis Ende März gegründet werden

Eine rechtsfähige „Stiftung Datenschutz“ soll nach Angaben der Bundesregierung „möglichst bis zum Ende des ersten Quartals 2012 gegründet werden“. Wie die Regierung in ihrer Antwort (17/8692) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/8513) schreibt, ist die Errichtung einer Stiftung bürgerlichen Rechts mit Sitz in Leipzig beabsichtigt.

Stiftung Datenschutz vorgesehen, „die Produkte und Dienstleistungen auf Datenschutzfreundlichkeit prüfen, Bildung im Bereich des Datenschutzes stärken, den Selbstdatenschutz durch Aufklärung verbessern und ein Datenschutzaudit entwickeln soll“. Im Haushalt 2011 sei für die Stiftung im Einzelplan des Bundesinnenministeriums ein Zuschuss in Höhe von zehn Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden, der als Stiftungsvermögen dienen werde.

Mehr dazu bei http://www.bundestag.de/presse/hib/2012_02/2012_101/04.html

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