201102 Newsletter Februar 2011

02/2011 Newsletter und Termine Aktion Freiheit statt Angst e.V.

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Inhaltsverzeichnis:

1. Spendenrallye 2011
2. Mitgliederversammlung 2011 geplant
3. Safer Internet Day 2011
4. Europäischer Datenschutztag am 28.01.2011
5. Friedenspolitik
6. Aus den Fach-Arbeitsgruppen
7. Terminvorschau

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1. Spendenrallye 2011

Ende letzten Jahres haben wir zu einer Spendenrallye aufgerufen. Immerhin konnten wir Spendeneingänge von einigen Hundert Euro verbuchen. Die von uns gesteckten Ziele (s.Web) für den Druck von Flyern, zur Durchführung von Veranstaltungen zum Datenschutz, wurden damit allerdings noch lange nicht erreicht.

Seit dem 01.01.2011 sind alle Spenden und Mitgliedsbeiträge an uns steuerlich absetzbar, nachdem uns das Finanzamt für Körperschaften Berlin am 25.11.2010 vorläufig nach §§ 52 1(2) Nr. 24 AO als steuerbegünstigten gemeinnützigen Zwecken dienend anerkannt hat.

Zusätzlich haben wir Aktion Freiheit statt Angst e.V. auf den Plattformen Helpedia.de und Betterplace.de registrieren lassen. Jede/r kann dort eigene Aktionen starten, die uns bei bestimmten Projekten (Flyerdruck, Material für Infostände, u.ä.) durch Spenden unterstützen.

Die Spendenrallye geht also im 1. Quartal 2011 weiter.
Wir bitten weiter um Ihre/Eure Spenden!
Wir danken bei dieser Gelegenheit allen bsherigen Spendern!

</kampagnen/spendenrallye-20101011>

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2. Mitgliederversammlung 2011 geplant

Auf unserer ersten Vorstandssitzung in diesem Jahr am 18.01.2011 haben wir neben der Aufnahme eines neuen Mitglieds unsere jährliche Mitgliederversammlung für Samstag, den 09.04.2011 ab ca. 15h geplant.
Termin bitte schon mal vormerken - Einladung folgt demnächst

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3. Safer Internet Day 2011

Am Safer Internet Day, dem 08.02.2011 hat Aktion Freiheit statt Angst e.V. an der Konferenz "Technik & Selbstregulierung im Internet - Ansprüche an den modernen Verbraucherdatenschutz" teilgenommen.
Auch wenn Frau Aigner sich dort für Selbstregulierung stark gemacht hat, konnten wir, wie auch viele andere Teilnehmer die Wirksamkeit der Selbstregulierung berechtigt bezweifeln.

/aktivitaeten-a-news/mitteilungen/1875-20110208-safer-internet-day-2011

Statt auf die Kräfte des Marktes zu vertrauen, haben wir lieber, wie auch in den beiden Vorjahren, im Rahmen unseres Bildungsprogramms zum Safer Internet Day am 8. Februar wieder einen Workshop "Anonym und sicher im Internet" im Cafe COOP angeboten.

/aktivitaeten-a-news/aktivitaeten/1840-20110208-anonym-und-sicher-im-internet

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4. Europäischer Datenschutztag am 28.01.2011

Auch in diesem Jahr haben wir wieder am 5. Europäischen Datenschutztag in Berlin teilgenommen. Ein wichtiges Thema war dabei die künftige EU-Richtlinie zum Datenschutz. Die Konsultationen zum Vorschlag der EU waren zum 15.1. beendet. Auch wir hatten eine Stellungnahme zu dem Papier der EU abgegeben.

/aktivitaeten-a-news/aktivitaeten/1802-20110110-aktion-freiheit-statt-angst-macht-verbesserungsvorschlaege-fuer-datenschutz

/aktivitaeten-a-news/mitteilungen/1850-20110128-diskussion-ueber-den-kuenftigen-datenschutz

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5. Friedenspolitik

Im Rahmen unserer AG Polizei, Geheimdienste & Militär und dem Bündnis "Schule ohne Militär" haben wir uns anlässlich der Verlängerung des Bundeswehrmandats für den Kriegseinsatz in Afghanistan am 28.01.2011 bei mehreren Veranstaltung für eine friedliche Konfliktlösungsstrategie eingesetzt.
Am 27.01. haben wir deshalb die AMOK Parade unterstützt. Dort hat das "Anti-Militaristische Oberjubel-Kommitee" versucht Aussagen und Handlungen der Politiker in überspitzten bis absurden Gruppenbildern und Einzeldarstellungen zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor auf's Korn genommen.
Am 28. und 29.01. hat Aktion Freiheit statt Angst e.V. an der Konferenz "Das andere Afghanistan" im Paul Löbe Haus des Deutschen Bundestages teilgenommen.

Im Gegensatz zu den üblichen Konferenzen mit Vertretern des offiziellen afghanischen Regimes kamen hier vom Krieg betroffene Einzelpersonen und die einheimischen NGOs zu Wort, engagierte Afghaninnen und Afghanen, die oft unter Einsatz ihres Lebens täglich gegen den Krieg und für einen demokratischen Friedensprozess in Afghanistan kämpfen.

Bei allen politischen Unterschieden war ihnen eine Forderung gemeinsam: Es muss eine Aufarbeitung der letzten 30 Jahre Krieg und Unterdrückung in ihrem Land geben. Ähnlich den Wahrheitskommissionen in anderen Ländern müssen die Gräuel untersucht werden und die Schuldigen müssen zu ihrer Verantwortung stehen.

/aktivitaeten-a-news/aktivitaeten/1842-20110127-amok-parade-mit-qverteidigungsministerq

/aktivitaeten-a-news/mitteilungen/1853-20110129-folter-im-bundestag

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6. Aus den Fach-Arbeitsgruppen

Die AG Polizei, Geheimdienste & Militär hat in der letzten Woche eine Pressemitteilung zu der in der EU geplanten Fluggastdatenbank veröffentlicht.
/presse/pressemitteilungen

Die AG Verbraucher- und ArbeitnehmerInnen-Datenschutz war in den letzten Wochen massgeblich an der Erarbeitung der Änderungsvorschläge für den EU-Datenschutz beteiligt. (s.o.)

Die AG SchülerInnen-Themen engagiert sich neben der Auseinandersetzung um den KFN-Fragebogen im Berliner Bündnis "Schule ohne Militär". (s.o.)

Die AG Flucht & Migration hatte sich vor einigen Wochen schon gegen den FRONTEX Einsatz gegen Migranten in Griechenland ausgesprochen. Die Forderung von Italiens Rechts-Präsident Berlusconi FRONTEX Truppen "zum Küstenschutz" nach Tunesien zu schicken, wird von der AG Flucht & Migration als absoluter Rückschritt ins Kolonialerbe verurteilt.

Die AG Zensur & Informationsfreiheit setzt sich seit Mitte Januar für eine Petition für einen freien offenen Zugang zu WLANs ein.

/aktivitaeten-a-news/aktivitaeten/1815-20110115-petition-fuer-zugang-zu-kabellosen-netzwerken

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition&sa=details&petition=15983

Die AG Zensur & Informationsfreiheit ist auch glücklich über das Ergebnis des Volksentscheids zur Offenlegung der Geheimverträge bei der Privatisierung der Berliner Wasserwerke. Damit war zum ersten Mal ein Volksenscheid in Berlin erfolgreich.

/themen/zensur-a-informationsfreiheit/1820-20110213-unterstuetzung-des-berliner-wassertisch-beim-volksentscheid

Außerdem unterstützt die AG Zensur & Informationsfreiheit die Unterschriftensammlung von Lobby Control gegen Lobbytätigkeiten für Ex-EU-Kommissare.
/aktivitaeten-a-news/aktivitaeten/1862-20110203-keine-lobbytaetigkeit-fuer-ex-eu-kommissare

Alle AGs brauchen weitere personelle Unterstützung - macht mit!
</themen>

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7. Terminvorschau

* Mittwoch, 16. Februar 2011 18:00 - 20:00
Berlin: Human Rights in a Globalized World: Human Rights in Russia :: Vorträge
</termine/icalrepeat.detail/2011/02/16/1742/-/berlin-human-rights-in-a-globalized-world-human-rights-in-russia>

* Montag, 21. Februar 2011 - Mittwoch, 23. Februar 2011 18:00
Berlin: SOS for Human Rights im GRIPS MITTE :: Kunst
</termine/icalrepeat.detail/2011/02/21/1791/-/berlin-sos-for-human-rights-im-grips-mitte>

* Montag, 7. März 2011 19:30 Berlin: Schule ohne Militär
/termine/icalrepeat.detail/2011/03/07/1764/-/berlin-schule-ohne-militaer

* Mittwoch, 9. März 2011 - Mittwoch, 16. März 2011
Paris/Frankreich: Internationales Filmfestival der Menschenrechte
/termine/icalrepeat.detail/2011/03/09/1671/-/parisfrankreich-internationales-filmfestival-der-menschenrechte

* Dienstag, 15. März 2011 Hamburg: MA Studiengang Friedensforschung und Sicherheitspolitik
/termine/icalrepeat.detail/2011/03/15/1793/-/hamburg-ma-studiengang-friedensforschung-und-sicherheitspolitik

* Mittwoch, 16. März 2011 18:00 - 20:00 Berlin: Human Rights in a Globalized World: Human Rights in Conflict Zones
/termine/icalrepeat.detail/2011/03/16/1743/-/berlin-human-rights-in-a-globalized-world-human-rights-in-conflict-zones

* Freitag, 8. April 2011 - Sonntag, 10. April 2011 Berlin: IPPNW-Kongress "25 Jahre NACH Tschernobyl - Zeitbombe Atomenergie - Atomausstieg jetzt"
/termine/icalrepeat.detail/2011/04/08/1785/-/berlin-ippnw-kongress-q25-jahre-nach-tschernobyl-zeitbombe-atomenergie-atomausstieg-jetztq

* Donnerstag, 14. April 2011 18:00 - 20:00 Berlin: Human Rights in a Globalized World: Human Rights around the Persian Gulf
/termine/icalrepeat.detail/2011/04/14/1744/-/berlin-human-rights-in-a-globalized-world-human-rights-around-the-persian-gulf

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