17.04.2010: Island - Datenhafen für die Informationsfreiheit

Mit einem neuen isländischen Mediengesetz sollen Whistleblower, Website-Betreiber und Journalisten aus aller Welt geschützt werden. Island will damit zu einem Datenhafen für die Meinungs- und Informationsfreiheit werden. Ziel der Initiative ist es, die Regierung mit geeigneten Massnahmen zu beauftragen, die sowohl die Informationsfreiheit, die freie Meinungsäusserung wie auch einen umfassenden Quellenschutz garantieren.

Anlass dazu war, als Wikileaks im Juli 2009 den Kaupthing-Bericht über die grösste isländische Bank ins Internet stellte. Dies führte zur Aufdeckung eines der grössten Korruptions-Skandale des Inselstaates, in den Politiker, Bankmanager und sogar Mitglieder der Justiz verwickelt waren.

Die britische Sonntagszeitung The Observer lobte Islands Bemühungen die Meinungs- und Informationsfreiheit zu garantieren: "Offenheit ist hier zu einer Besessenheit geworden, genau wie der Glaube, dass alle Bürger das Recht, ja die Pflicht haben, sich darüber zu informieren, was in ihrem Namen geschieht. Diese Sichtweise gilt für alle demokratischen Regierungen, nicht nur für die Islands. Darum sind die Isländer möglicherweise gerade dabei, der Welt einen wichtigen Dienst zu erweisen."

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