Justizministerin will Surf-Verbot für Raubkopierer verhindern
Von Konrad Lischka

Kommt die Internetsperre für Raubkopierer? Darüber streiten 39 Staaten bei Geheimverhandlungen zum Anti-Piraterie-Abkommen Acta. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger legt sich auf SPIEGEL ONLINE nun erstmals eindeutig fest: Deutschland wird solchen Surf-Verboten nicht zustimmen.

Gefälschte Rolex-Uhren, Raubkopien von Songs und Hollywood-Filmen aus dem Netz - seit drei Jahren verhandeln 39 Staaten im Geheimen, wie man das alles bekämpfen kann. Es geht um ein Handelsabkommen gegen Produktpiraterie, so viel ist bekannt. Doch worum geht es konkret? Welche Mittel diskutieren die Staatsvertreter da zum Beispiel für den Kampf gegen Raubkopien saugende Internetnutzer?

Das bleibt geheim. Die Begründung der Regierungen: Die Verhandlungen dauern an, sind in einem frühen Stadium, deshalb äußert man sich nicht zu Details.

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