DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora Vimeo Wir in der taz Wir bei Mastodon A-FsA Song RSS Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden Facebook Bitmessage Spenden über Betterplace Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
13.01.2010 Vorratsdatenspeicherung in Österreich

13.01.2010: Vorratsdatenspeicherung in Österreich

Am Freitag endet die Begutachtungsfrist für die Novelle zum Telekomgesetz (TKG), in der die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (Data-Retention) umgesetzt werden soll.

In Österreich geschieht das mit sichtlichem Unbehagen, im öffentlichen Diskurs zum Thema überwogen bis dato Skepsis und Ablehnung. Zum einen darf bezweifelt werden, dass die Ziele des Gesetzesvorhabens, nämlich Fälle von schwerer Kriminalität bis hin zu Terrorismus aufzuklären oder gar zu verhindern, erreicht werden können.

Die Skepsis, die sich im Übrigen quer durch die österreichische Parteien zieht, hat auch damit zu tun, dass sich eine jahrzehntelang gültige Gesetzeslage mit der Vorratsdatenspeicherung in ihr Gegenteil verkehrt. Was bis jetzt strikt verboten war, nämlich die anlasslose Speicherung personenbezogener Daten, wird mit Inkrafttreten der Novelle zum TKG zur Pflicht.

Mehr dazu bei http://futurezone.orf.at/stories/1636210/

Alle Artikel zum Thema Vorratsdatenspeicherung



Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1hc
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/982-20100113-vorratsdatenspeicherung-in-oesterreich.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/982-20100113-vorratsdatenspeicherung-in-oesterreich.html
Tags: #Vorratsdatenspeicherung #Oesterreich #TKG #Umkehr #Zweifel #Ueberwachung #Datenschutz
Erstellt: 2010-01-13 09:05:23
Aufrufe: 6615

Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft

logos Mitglied im European Civil Liberties Network Creative Commons Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor - The onion router HTTPS - verschlüsselte Verbindungen nutzen Wir verwenden kein JavaScript Für Transparenz in der Zivilgesellschaft