25.12.2009 Das Jahr

25.12.2009: Das Jahr, in dem der Widerstand erwachte

So schlecht war das Jahr gar nicht. Gut, es brachte ein "Zugangserschwerungsgesetz", Arbeitnehmerüberwachung dank "Elena" und spitzelnder Konzernchefs. Außerdem Datenschutzabkommen mit den USA, die den Namen nicht verdienen, und diverse Lecks, Affären und Skandale.

Doch gab es auch mehrere Urteile, Demonstrationen und Entscheidungen, die hoffen lassen und vor allem eines zeigen: Dass Datenschutz ein wesentliches Recht darstellt, ist in den Köpfen der Menschen angekommen. Gleichzeitig begannen 2009 wichtige Debatten. Beispielsweise darum, wie in unserer technisierten Zukunft Begriffe wie Privatsphäre und Neutralität definiert und gewährleistet werden können.

Und wer Demokratie als ständigen Prozess des Aushandelns und Ringens begreift, für den war 2009 ein großes Jahr. Facebook, Google "Street View", Scoring, Wahlcomputer, Vorratsdaten – immer wieder zeigte sich, dass Protest und Debatten nicht sinnlos sind, dass sie zu Veränderungen führen können. Die mögen im Einzelnen kleiner sein als erhofft...

Mehr dazu bei http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Datenschutz;art122,2983902

Anmerkung: Es folgen Einschätzungen zu den Entwicklungen der letzten beiden Jahre in der Wirtschaft und auch auf EU Ebene (ACTA,...). Sehr lesenswert