20240801 Nein zu Krieg und Hochrüstung!

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01.08.2024 Nein zu Krieg und Hochrüstung!

Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!

Selbst beim Zusammenschustern des Sparhaushalts erhielt das Verteidigungsministerium im Gegensatz zu vielen anderen Ressorts einen Zuwachs über das wahnsinnige 2%-Ziel der NATO hinaus. Trotzdem möchte Minister Pistorius noch mehr.
Es ist an der Zeit, dass sich wieder eine wirklich sichtbare Friedensbewegung diesem selbstmörderischen Tun entgegenstellt.

Ohne eine einzige Diskussion im deutschen Bundestag "beschließt" die NATO-Geburtstagsrunde in Washington die Stationierung von weitreichenden Hyperschall-Raketen in der Bundesrepublik, die mit einer Flugzeit von wenigen Minuten eine nukleare Antwort - und damit den Untergang Westeuropas - provozieren können, denn ob diese Raketen atomar bestückt waren, kann man erst bei ihrem Einschlag erkennen.
Es ist an der Zeit, dass sich wieder eine wirklich sichtbare Friedensbewegung diesem selbstmörderischen Tun entgegenstellt.

Letzten Montag war weltweit der heißeste Tag seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Statt unsere letzten Euros für die Rüstung zu verschwenden, wird der Kampf gegen den Klimawandel mit jedem verlorenen Tag immer teurer. "Nebenbei" werden dringend Gelder für Bildung und Soziales benötigt und die Politiker sehen darüber hinweg, dass durch ihre Subventionspolitik die Reichen immer reicher werden und sich auf der anderen Seite die Menschen braunen Bauernfängern zuwenden.
Es ist an der Zeit, dass sich wieder eine wirklich sichtbare Friedensbewegung diesem selbstmörderischen Tun entgegenstellt.

Damit wollen wir am Weltfriedenstag, dem Antikriegstag, dem 1. September beginnen und dann zum 3. Oktober der Politik wieder mit einer großen Friedensdemonstration in Berlin zeigen, dass die Menschen Friedensfähigkeit einer wahnsinnigen Kriegstüchtigkeit vorziehen.

Aus dem Aufruf des DGB zum Antikriegstag

In mehr und mehr Ländern fällt die Politik in alte Denkmuster zurück und antwortet mit bewaffneten Interventionen und militärischer Unterstützung auf diese Gewaltspirale, ohne sie durchbrechen zu können. Verschärft wird die Lage dadurch, dass die Vereinten Nationen nahezu handlungsunfähig sind. Die Welt gerät aus den Fugen. Und es ist aktuell keine Instanz in Sicht, die die Autorität und Fähigkeit besitzt, den Grundstein für eine neue internationale Friedensordnung zu legen.

Es ist höchste Zeit, die Eskalation militärischer Gewalt zu beenden. Dafür braucht es eine Koalition von Staaten, die es zur Prämisse ihrer Außen- und Sicherheitspolitik machen, Konfliktursachen frühzeitiger zu erkennen und an der Wurzel zu bearbeiten. Zu lange schon verrennt sich das sicherheitspolitische Denken und Handeln in Diskussionen über „Kriegstüchtigkeit“ und immer neue Waffenlieferungen. Wir Gewerkschaften erinnern anlässlich des dies jährigen 75. Geburtstags des Grundgesetzes daran, dass Frieden nicht mit immer mehr Waffen erreicht werden kann.

Die Friedensbewegung in Berlin begeht den diesjährigen Antikriegstag heute in einem Monat am Sonntag, den 1.9. mit einer Kundgebung und einem Friedensmarkt auf dem Alexanderplatz (Neptunbrunnen). Aktion Freiheit statt Angst e.V. ist mit einem Infostand dabei.

Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität

Die Initiative „Nie wieder Krieg“, die schon zum 25. November 2023 in Berlin eine Friedensdemonstration organisiert hatte, ruft zu einer großen Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024 nach Berlin auf. Mit dem unten verlinkten Aufruf soll dazu mobilisiert werden. Darin heißt es:

Die Situation in Europa und Nahost entwickelt sich gefährlich in Richtung Großkrieg. Statt sich für Frieden einzusetzen, liefert der Westen - einschließlich der Bundesregierung - immer mehr Waffen und beschleunigt die Eskalation durch die Erlaubnis, diese auch gegen russisches Gebiet einzusetzen. Atomwaffen werden wieder einsatzfähig gemacht. Die deutsche Regierung rüstet auf wie nie zuvor. Wir alle sollen kriegstüchtig gemacht werden. Eine „neue“ Wehrpflicht droht. Das Geld für die Hochrüstung fehlt bei Krankenhäusern und Pflege, Rente und Sozialleistungen, Bildung und Kitas, Bahn und Nahverkehr. Globale Herausforderungen, die weltweit nur gemeinsam gelöst werden können, um den Generationen, die uns folgen, eine lebenswerte Welt zu erhalten, werden nicht in Angriff genommen. ...

Frieden und Sicherheit gehen nur gemeinsam. Es ist kurz vor 12! Widerstand und Protest – jetzt! Geht auf die Straße, bildet Initiativen, wehrt euch, seid kreativ, wehret den Anfängen, die schon längst keine mehr sind!!!

Auch am 3. Oktober werden wir beim Sternmarsch dabei sein: Auftaktkundgebungen ab 12:30 Uhr: