20220511 Border Management und Grundrechtsgarantien

Aktuelle Arbeiten der FRA zum Grundrechtsschutz

Als Organisation, die in der Fundamental Rights Agency (FRP) der EU mitarbeitet, berichten wir immer wieder über ihre Veröffentlichungen, wenn sie unsere Themen betreffen. In der aktuellen Stellungnahmebercihtet die FRA über

die ID@Borders & Future of Travel Conference 2022

Schulungskurses zu Grundrechtsgarantien im Einreise-/Ausreisesystem der EU

FRA nimmt an der Konferenz Grenzen und ID teil

Die FRA nahm an der Konferenz ID@Borders & Future of Travel Conference 2022 teil.

Diese beleuchtete die zunehmende Digitalisierung des Identitätsmanagements. Die Präsentation der FRA konzentrierte sich auf die Auswirkungen des Einsatzes biometrischer Technologie bei Grenzkontrollen auf die Grundrechte. Die FRA nahm auch an der Abschlussdiskussion teil. Sie hob hervor, dass die biometrische Identifizierung zur Feststellung der Identität im Zusammenhang mit Entscheidungen verwendet wird, die das Leben der Menschen beeinflussen. Daher ist es wichtig, auf plausible Argumente zu achten, die von den Menschen im Falle einer ungenauen biometrischen Übereinstimmung vorgebracht werden. Das Biometrische Institut organisierte die Veranstaltung. Sie fand vom 26. bis 27. April statt.

Grundrechtsgarantien in EU-Einreise-/Ausreisesystemen

Die FRA hat während eines Schulungskurses am 26. und 28. April die Grundrechtsgarantien im Einreise-/Ausreisesystem der EU hervorgehoben.

Die FRA hat das Bewusstsein für die potenziellen Risiken für die Grundrechte geschärft, die entstehen können, wenn die Garantien nicht ordnungsgemäß umgesetzt werden. Sie stützte sich dabei auf ihre einschlägigen Arbeiten. Das Entry-Exit-System - eine groß angelegte IT-Datenbank - wird im Jahr 2022 in Betrieb genommen.

Es wird die personenbezogenen Daten von Nicht-EU-Bürgern, die für einen kurzen Aufenthalt in die EU reisen, erfassen und verarbeiten und ihre Ein- und Ausreise registrieren. Dabei kann es sich entweder um Inhaber eines Visums oder um visumfreie Reisende handeln. Die Verordnung über das Einreise-/Ausreisesystem sieht eine Grundrechtsschulung für diejenigen vor, die das System benutzen. An dem Kurs nahmen nationale Behörden aus allen EU-Mitgliedstaaten teil. Frontex, die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, organisierte den Kurs.

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