DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora Vimeo Wir in der taz Wir bei Mastodon A-FsA Song RSS Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden Facebook Bitmessage Spenden über Betterplace Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
10.11.2009 Merkel hält Gästelisten unter Verschluss

10.11.2009: Merkel hält Gästelisten unter Verschluss

Kanzlerin Angela Merkel offenbar eher etwas für Amerikaner. Sie will - anders als US-Präsident Barack Obama - nicht öffentlich machen, welche Besucher sie und ihre Mitarbeiter im Kanzleramt in Berlin empfangen. "Aus Gründen des Datenschutzes" und "insbesondere mit Blick auf das Recht auf informationelle Selbstbestimmung" der Besucher lehne das Kanzleramt eine solche Veröffentlichung ab - so jetzt Merkels Staatsminister Eckart von Klaeden (CDU) in der Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch.

Obama will ab Dezember die kompletten Listen der Besucher des Weißen Hauses veröffentlichen, mit jeweils 90 bis 120 Tagen Zeitverzug. Das würde dann auch etwa Lobbyisten betreffen, die sich mit Obama-Mitarbeitern treffen.

Nach Ansicht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, wäre auch in Deutschland eine zumindest partielle, nachträgliche Veröffentlichung der Besucherlisten rechtlich durchaus möglich.

Mehr dazu bei http://www.stern.de/politik/deutschland/datenschutz-im-kanzleramt-merkel-haelt-gaestelisten-unter-verschluss-1520581.html

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1dV
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/792-20091110-merkel-haelt-gaestelisten-unter-verschluss.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/792-20091110-merkel-haelt-gaestelisten-unter-verschluss.html
Tags: #Merkel #Gaesteliste #Datenschutz #Transparenz #USA #Obama #DSB #Schaar #Linke #Loetzsch
Erstellt: 2009-11-10 08:17:47 Aufrufe: 3996
Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft

logos Mitglied im European Civil Liberties Network Creative Commons Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor - The onion router HTTPS - verschlüsselte Verbindungen nutzen Wir verwenden kein JavaScript Für Transparenz in der Zivilgesellschaft