20210331 Mehr Menschen zum Mitmachen bewegen

31.03.2021 Mehr Menschen zum Mitmachen bewegen

Briefwahl für alle! - ja oder nein?

Mehr Demokratie e.V. hat uns obiger Überschrift mit dem Ausrufungszeichen vor einigen Tage geschrieben:

In diesem Jahr stehen Landtags-, Kommunalwahlen und die Bundestagswahl an. Hier heißt es: Nicht wegmogeln und die Demokratie vertagen! Sondern: Aus der Krise eine Chance machen und das Wahlrecht modernisieren. Briefwahl für alle! Und trotzdem: Wahllokale öffnen. Das ist kein Notfallplan, sondern sollte Standard sein. So lässt sich die Wahlbeteiligung steigern.

Als Begründung nennen sie folgende Argumente:

Die Beteiligung an den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist zurückgegangen – in beiden Ländern um sechs Prozentpunkte. Ursache: Corona. Offenbar hat die Angst, sich anzustecken, manche abgehalten, das Wahllokal aufzusuchen.

Hätten die Wählerinnen und Wähler die Briefwahl-Unterlagen nicht beantragen müssen, sondern automatisch zugeschickt bekommen, hätten sich vermutlich mehr beteiligt. Das zeigt das Beispiel oben in der Grafik. Bei der Oberbürgermeisterwahl in Konstanz haben mit der automatischen Briefwahl 93 Prozent per Brief gewählt. Die Beteiligung im Vergleich zur Wahl davor konnte um 14 Prozent gesteigert werden!

Probieren wir es aus, machen wir eine Erfahrung und aus der Krise eine Chance. Modernisieren wir die Wahlen!

Die Briefwahlunterlagen sollten allen Wählerinnen und Wählern automatisch zugestellt werden. Dabei soll kein Wahllokal schließen. Wer der Briefwahl nicht vertraut oder auf den Wahlspaziergang nicht verzichten möchte, geht ins Wahllokal. Es reicht, wenn die nur ein paar Stunden geöffnet sind.

Briefwahl für alle kommt allen entgegen. Das zeigt auch die Schweiz, wo seit Jahrzehnten die Briefwahl-Unterlagen automatisch zugeschickt werden.

Wir müssen zugeben, dass wir über diese Möglichkeiten noch nicht nachgedacht haben. Aus der "Erfahrung" und dem "das war doch immer so" haben wir ein schlechtes Gefühl, dass wir unseren Wahlakt einem Brief anvertrauen. Es lohnt sich darüber nachzudenken, zumindest das Argument die Wahlbeteiligung massiv zu steigern, würde dafür sprechen.

Unsere generelle Abneigung gegen elektronische Wahlen und Wahlmaschinen wollen wir jedenfalls nicht pauschal auf die Briefwahl übertragen. Beruhigt hat uns in jedem Fall das Prinzip die Wahllokale zu erhalten.

Wie Mehr Demokratie e.V. schreibt, soll mit der Idee die Diskussion angestoßen werden - und das finden wir auf jeden Fall erstmal gut.

Mehr dazu bei https://mehr-demokratie.de