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Rechtsstaat in Ungarn und Polen in Gefahr!Vor 3 Wochen hatten wir die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. zitiert, die die "Werteunion EU" in Gefahr sieht. Die Rechtsstaatsberichte hatten in vielen Ländern der EU teilweise gravierende Menschenrechtsverletzungen angeprangert. Über die Unwilligkeit der Kommission dagegen vorzugehen, hatten wir dort berichtet. Amnesty International weist uns nun anhand von konkreten Beispielen auf Fälle in Ungarn und Polen hin: Menschenrechte in Europa schützen!Stell dir vor, du lebst in einem Land der Europäischen Union und deine Menschenrechte werden nicht geachtet. Stell dir vor, du wirst aufgrund deiner Identität ungleich behandelt oder bedroht, wenn du deine Meinung äußerst.
Das ist der Alltag für viele Menschen in Ungarn. Seit Jahren werden dort die Menschenrechte angegriffen und der Rechtsstaat Schritt für Schritt ausgehöhlt: Grundlegende Freiheiten werden eingeschränkt, die Meinungs- und Pressefreiheit stehen massiv unter Druck und die Unabhängigkeit der Gerichte ist gefährdet. Auch Minderheiten wie Roma und LGBTI werden immer mehr ausgegrenzt. Dezső Máté hat diese Ausgrenzung am eigenen Leib erfahren. Weil er Rom ist, wurde er als Kind getrennt von anderen Nicht-Roma Kindern unterrichtet. Mittlerweile setzt sich der Soziologe für verschiedene Minderheiten ein und kämpft für gleiche Rechte für alle. Wegen seines Engagements wurde er Opfer einer Verleumdungskampagne. Doch Dezső lässt sich davon nicht einschüchtern. Unbeirrt kämpft er weiter für Gleichberechtigung in seinem Land. "Was gibt einer Regierung das Recht, eine Existenz zu definieren oder in Frage zu stellen? Das verstößt gegen unsere grundlegenden Menschenrechte", erzählt uns Dezső Máté in einem Video.
Auch in unserem Nachbarland Polen werden die Menschenrechte zunehmend angegriffen. Seit Jahren baut die Regierung den Rechtsstaat immer stärker ab. Mitten in Europa geraten so unsere gemeinsamen Grundwerte in Gefahr.
Wir danken allen, die bereits bei unserer Petition mitgemacht haben. Petition unterschreiben und mehr dazu bei https://www.amnesty.de/mitmachen/petition/europa-menschenrechte-schuetzen Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3cJ Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7451-20201113-menschenrechte-auch-in-europa-bedroht.html Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7451-20201113-menschenrechte-auch-in-europa-bedroht.html Tags: #EU #Grundrechte #Menschenrechte #Rechtsstaatsberichte #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung #Ausgrenzung #Polen #Ungarn Erstellt: 2020-11-13 09:45:09 Aufrufe: 833 Kommentar abgeben |
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