20201026 Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft

26.10.2020 Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft

Atomwaffen nun endlich international geächtet

Die internationale Friedensbewegung und der Träger des Friedensnobelpreises 2017, ICAN, die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, haben allen Grund zur Freude. Nun hat mit Honduras der 50. Staat bei den Vereinten Nationen den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert. Damit ist der erste Schritt geschafft: Der Vertrag tritt in 90 Tagen in Kraft und ächtet Atomwaffen international. Wir sind stolz auf diesen wegweisenden Schritt der ersten 50 Mitgliedstaaten.

"Ein historischer Moment für einen Jahrzehnte alten Kampf. Während die Großmächte Verträge aufkündigen, hat die stille Mehrheit der Staaten die letzten Massenvernichtungswaffen verboten, und damit eine Ambition realisiert, die die Menschen weltweit teilen", kommentiert Leo Hoffmann-Axthelm, Vorstand von ICAN Deutschland.

Erst letzte Woche haben die USA in einem Brief versucht den #nuclearban zu verhindern, in dem sie Druck auf die Unterzeichnerstaaten ausüben. Das verdeutlicht mit welcher Sorge die Atomwaffenstaaten die Ächtung ihrer Massenvernichtungswaffen sehen.

Bisher boykottiert die Bundesregierung das Verbot von Atomwaffen mit Verweis auf die NATO-Mitgliedschaft. Kürzlich haben jedoch ehemalige NATO-Generalsekretäre in einem offenen Brief klargestellt, dass der Vertrag und das Verteidigungsbündnis durchaus vereinbar sind. Über 55 ehemalige Außen- und Verteidigungsminister aus 20 NATO-Staaten nennen den AVV einen "Hoffnungsschimmer in einer dunklen Zeit", und rufen alle Staaten der Allianz zu seiner Unterzeichnung auf.

Die rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen des Inkrafttretens auf Deutschland und die NATO hat ICAN für euch in einem Briefing zusammengefasst.

"Der Verbotsvertrag zeigt bereits seine Wirkung. 170 Bundestagsabgeordnete, 16 von 16 Landeshauptstädte und vier Bundesländer haben die Bundesregierung zur Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbots aufgerufen, ebenso wie über 90% der Bevölkerung. Anstatt sich hinter der NATO zu verstecken, sollte die Bundesregierung mit ihren Bündnispartnern einen Ausstieg von der nukleare Abschreckung aushandeln", so Hoffmann-Axthelm weiter.

Der nächste Schritt steht ant: Die US-Atomwaffen müssen abgezogen und Deutschland Teil des #nuclearban werden.

Auch das Netzwerk Friedenskooperative, in dem Aktion Freiheit statt Angst seit Jahren mitarbeitet, begrüßt den Schritt von Honduras in einem Sondernewsletter.

Großer Erfolg der Friedensbewegung! Atomwaffenverbot tritt Anfang 2021 in Kraft

Das UN-Atomwaffenverbot wird am 22. Januar in Kraft treten. Durch die Ratifizierung Honduras sind gestern die dafür benötigten 50 Ratifizierungen bei den Vereinten Nationen eingegangen. Das ist ein großer Erfolg der Friedensbewegung weltweit!

Das Netzwerk Friedenskooperative setzt sich seit seinem Bestehen für eine atomwaffenfreie Welt ein. Der Verbotsvertrag ist ein wichtiger Schritt, um die Vision einer Welt ohne Atomwaffen wahr werden zu lassen.

Nächstes Ziel: Deutschland tritt bei und wird atomwaffenfrei

Auch weiterhin werden wir darauf drängen, dass endlich die Atomwaffen aus Büchel abgezogen werden. Durch die bevorstehenden Bundestagswahlen wird das kommende Jahr dabei eine entscheidende Rolle spielen. Ein Großteil der Bevölkerung spricht sich klar für den Abzug der Atomwaffen aus Büchel und für den Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot aus. Wir wollen, dass sich der Wunsch der großen Mehrheit der Menschen auch in der kommenden Regierung wiederfindet.

In den kommenden Monaten werden wir daher unsere Aktivitäten intensivieren. Denn eine Sache ist für uns klar: Wie auch immer die kommende Bundesregierung aussehen mag, sie soll dem UN-Atomwaffenverbot beitreten! Doch dafür brauchen wir weitere Unterstützung zur Finanzierung unserer Arbeit, Materialien und Aktionen:

Auch wenn die Friedensbewegung oft „dicke Bretter bohrt“, macht das Inkrafttreten des Atomwaffenverbots deutlich, wie wichtig der Einsatz für Frieden und Abrüstung ist und vor allem, dass es sich lohnt! Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbots ist dabei eine riesige Motivation und zeigt, was durch beharrliche Friedensarbeit alles möglich ist.

Gehen wir die aktuellen friedenspolitischen Herausforderungen an: Verhindern wir die Bewaffnung von Drohnen; setzen wir uns dafür ein, dass der Rüstungsetat nicht noch weiter steigt (trotz Corona-Pandemie soll der Etat nach aktuellen Planungen steigen!); sorgen wir dafür, dass Deutschland aus der Nuklearen Teilhabe aussteigt, keine Atombomber für Milliarden Euro anschafft und die Atomwaffen aus Büchel abgezogen werden. Gemeinsam können wir das schaffen!

Team des Netzwerk Friedenskooperative
Römerstr. 88, 53111 Bonn

Mehr dazu bei https://www.icanw.de/
und Stimmen aus der internationalen Friedensbewegung diesmal auf der englischen Ausgabe der gleichen Seite https://www.aktion-freiheitstattangst.org/en/articles/7433-20201026-atomwaffenverbotsvertrag-tritt-in-kraft.htm<