![]()
|
![]() |
![]() ![]() |
Bundeswehr beim Vituellen Ostermarsch "Statt Werbung für Militärpersonal mahnt das Plakat die Abgeordnet*innen nun, über zivilen Katastrophenschutz nachzudenken“ erläutert Caro Maaßen, die Sprecher*in des BfV, die Idee hinter den Aktion. Laut des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ sind die Pläne des Kriegsministeriums für den Einsatz im Inneren sehr weit fortgeschritten. Seit dem 3. April hält das Militär 15.000 Soldat*innen in Bereitschaft, um bei Bedarf im Inneren eingesetzt zu werden. Dabei sind hoheitsrechtliche Aufgaben mit Bewaffnung explizit vorgesehen. Diese Grenze wurde bereits bei den Einsätzen der Bundeswehr bei den Gipfeltreffen in Heiligendamm (mit Tornado Aufklärern) und in Hamburg "angekratzt". Auch wenn das Besondere Amt für Veralberung (BfV) in den Medien bisher kaum Erwähnung gefunden hat, so hat sich doch das „Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum von Bund und Ländern (GETZ) in 2018/19 viermal mit Adbusting beschäftigt, statt die über 100 z.Zt. gesuchten Nazis zu jagen. Mehr dazu bei https://de.indymedia.org/node/76708
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/38Y Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7233-20200414-gesundheitsschutz-statt-aufruestung.html Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7233-20200414-gesundheitsschutz-statt-aufruestung.html Tags: #Bundeswehr #Werbung #VirtuellerOstermarsch #Berlin #Friedensbewegung #Corona #BfV #Katastrophenschutz #Militär #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Menschenrechte #Defender2020 #Adbusting Erstellt: 2020-04-14 08:59:49 Aufrufe: 1249 Kommentar abgeben |
CC Lizenz Mitglied im European Civil Liberties Network Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor nutzen HTTPS nutzen Kein Java Transparenz in der Zivilgesellschaft ![]() ![]() |