20191112 Notwendiges Gelöbnis: Nie wieder Krieg!

Feierliches Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude

Heute werden 400 Rekrutinnen und Rekruten bei einem feierlichen Gelöbnis vor dem Reichstag in Berlin ein Glöbnis ablegen. Hoffen wir, dass sie gemeinsam mit den DemonstrantInnen gegen diese Veranstaltung, zumindest in Gedanken, folgendes geloben:

Nie wieder Krieg!

Schluss mit der Aufrüstung!

Keine Festung Europa!

Waffenexporte stoppen!

Rüstungsindustrie einstampfen!

Gemeinsam gegen den erstarkenden Faschismus!

Nutzen der Rüstungsmilliarden für Bildung und soziale Projekte!

Bereits am Sonntag hatte sich das Anti-Militaristischen-Oberjubel-K.O.M.I.T.E.E. vom Bundeswehr Shop am S-Bahnhof Friedrichstraße bis zum Brandenburger Tor in Richtung zum heutigen Gelöbnisort bewegt. Nun werden Bundestagspräsident Schäuble und die neue Verteidigungsministerin eingezäunt vor erlesenem Publikum erneut für weitere ungebremste Aufrüstung werben.

In den letzten Jahren wurden die Militärausgaben ohne Not um 40% gesteigert, während alle anderen Haushalte in der Bundesrepublik mit minimalen Erhöhungen auskommen mussten. Das Ziel, der nach Ansicht von Frankreichs Präsident Macron "hirntoten" NATO, die Rüstungsausgaben auf 2% des Bruttosozialprodukts (BIP) zu erhöhen, würde für die Bundesrepublik bedeuten, dass wir in 2025 etwa 80 Milliarden Euro für das Militär ausgeben müssten, bei 40 Milliarden heute und 35 Milliarden noch vor 2 Jahren.

Die Verteidigungsministerin lässt als neue Zahl seit einigen Tagen ein 10% Ziel verlauten und meint damit, dass Deutschland 10% des Materials beisteuern will. Das wird die Vertreter der deutschen Rüstungsindustrie sicher zu weiterem "Oberjubel" antreiben. Die Sektflaschen knallten ja schon am Sonntag.

Frau Kramp-Karrenbauer sprach kürzlich davon, die Bundeswehr für die Bevölkerung sichtbarer zu machen, aber muss man sie dazu hinter Gittern am Reichstag marschieren lassen? Eine breite Diskussion über Aufgaben einer Berufsarmee im Rahmen unseres Grundgesetzes wäre sinnvoller.

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