Für faire Handelsverträge für Ostafrika!

Wirtschaftsflüchtlinge“ - Das sind Menschen, die fliehen, weil sie ihre Kinder nicht ernähren können, weil sie kein Dach über dem Kopf haben und weil sie sich keine Medikamente leisten können.

Deshalb hat Peter Niedergesäss, Diözesansekretär der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) eine Petition auf Change.org gestartet. Seine Forderung:

Wir fordern die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström auf, das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der Ostafrikanischen Gemeinschaft zu stoppen und stattdessen faire Handelsbeziehungen zu schaffen.

Er ist gerade von einem 3-wöchigen Aufenthalt aus Uganda zurückgekehrt und er weiß, dass die Handelspolitik der EU seit Jahrzehnten statt Wirtschaftshilfe nur Ausbeutung für die Menschen dort bringt. Auch wir hatten vor dem bevorstehenden Abschluss der neuen "Frei-" Handelsverträge gewarnt (Europa erzeugt die Flüchtlinge selbst).

Der Diözesansekretär klagt an:

• Mit subventioniertem Milchpulver aus Europa lässt sich in Kamerun Joghurt kostengünstiger herstellen, als auf Basis von einheimischer Milch.
• Damit wird die lokale Milchwirtschaft zerstört.
• Nach Ghana wurden Hähnchenteile wie zum Beispiel Hühnerflügel aus der EU zu Dumpingpreisen exportiert.
• Auch diese Billigkonkurrenz macht die lokale Hühnerzucht kaputt.

Die Existenz der Bauern Ostafrikas wird gefährdet. Lokale und regionale Märkte werden vernichtet. Damit werden weitere Fluchtursachen geschaffen, die viele Afrikaner zu Geflüchteten machen werden.

Deshalb lautet sein Brief an die EU-Handelskommissarin:

Sehr geehrte Frau Malmström,
stoppen Sie das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der Ostafrikanischen Gemeinschaft. Geben Sie dem von Ugandas Präsident Museveni im Namen der Ostafrikanischen Gemeinschaft übermittelten Wunsch nach und öffnen Sie den Dialog für faire Handelsbeziehungen. Sie sollten sicherstellen, dass die Bauern in Ostafrika nicht ihrer Existenz beraubt, dass die Nahrungssicherheit und Souveränität der Menschen dort gewährleistet wird und dass sowohl staatlicherseits als auch seitens der in Ostafrika agierenden Unternehmen die in den UNO-Konventionen verbrieften Menschenrechte eingehalten werden. Stellen Sie sicher, dass zukünftige Handelsbeziehungen zwischen der EU und Afrika verbindliche Vereinbarungen zu Handel und nachhaltiger Entwicklung enthalten, darunter auch bindende und einklagbare Regeln zur Einhaltung zumindest der ILO-Kernarbeitsnormen, der wichtigsten Umweltschutzkonventionen und des Pariser Klimaschutzabkommens.

Mehr dazu und Petition unterschreiben bei https://www.change.org/p/fluchtursachen-bek%C3%A4mpfen-faire-handelsvertr%C3%A4ge-f%C3%BCr-ostafrika-malmstromeu

Kommentar

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