20180403 Autonome Mord-Roboter ächten!

Deutschland und Frankreich auf Abwegen

Ein Verbot fordern wir seit Jahren in unserem Kampf gegen die Anschaffung von bewaffneten Drohnen durch die Bundeswehr. Aber auch renommierte Wissenschaftler und einige Politiker und sogar Militärs fordern den Irrweg zum automatischen Mord-Roboter zu stoppen solange es noch möglich ist.

Dass Drohnen eindeutig Angriffswaffen sind und Angriffskriege nach dem Grundgesetz für deutschen Soldaten tabu sein sollten, würden wir also erwarten, dass sich Deutschland in den Vereinten Nationen (UNO) für die Ächtung solcher autonomer Waffensysteme einsetzen würde, doch das Gegenteil ist der Fall:

France and Germany are pushing a compromise on the regulation of deadly weapons powered by artificial intelligence, angering activists who say Europe should be leading the charge for a ban.

The Campaign to Stop Killer Robots group, which represents 65 nongovernmental organizations in 28 countries, said Germany - in a shift from its earlier position - is increasingly falling in behind French reluctance to back binding rules for lethal autonomous weapons, or LAWs.

Zusammen mit dem "europäischen Hoffnungsträger" Macron sperren sich Deutschland und Frankreich gegen eine Ächtung und im weiteren gegen konkrete Maßnahmen, um autonome Waffensysteme ebenso wie chemische, biologische und nukleare Waffen zu verbieten oder zumindest einzudämmen.

In den nächsten Wochen kommen die Staaten in Genf zur nächsten Runde der UN-Gespräche über LAWs (lethal autonomous weapons) zusammen. Mary Wareham, die Sprecherin der weltweiten Koordinierungsgruppe der NGOs bedauert das Verhalten beider Staaten, insbesondere weil sich die Chancen für einen bindenden völkerrechtlichen Vertrag in der aktuellen politischen Situation weiter verschlechtern.

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