20180117 Deutschland als Waffenexporteur im Spitzenfeld

Das Comeback der Rüstungsindustrie

... heißt ein Bericht der ARD aus Akte D, der noch in der Mediathek der ARD zu sehen ist.

Der Autor Dirk Laabs geht darin der Frage nach, wer der deutschen Rüstungsindustrie zu ihrem erstaunlichen Comeback verhalf, das Deutschland heute zu einem der größten Waffenexporteure der Welt macht?

In Afrika werden Kriege mit Sturmgewehren aus Deutschland geführt. Ein Regime wie Katar, das aktiv an regionalen Konflikten teilnimmt, darf 200 Leopard-Panzer kaufen, ohne dass die aktuelle Bundesregierung den Deal verhindert. In der Türkei will Rheinmetall eine Panzerfabrik errichten ( Panzerdeal mit der Türkei stoppen! ).

Eigentlich sollte nach dem zweiten Weltkrieg, der klar gemacht hatte, dass deutsche Waffen möglichst nie wieder Unheil in der Welt anrichten dürfen, mehr Zurückhaltung geboten sein. Eine deutsche Zurückhaltung ist aber nicht nur eine ethische Frage, denn die Konflikte erzeugen Flüchtlingsströme von denen auch wir betroffen sind. 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht und viele davon durch unsere Schuld.

Die "Flüchtlingserzeuger", die Waffenschmieden, die Waffenhändler und die sie duldenden müssen dafür zur Kasse gebeten werden. Aktion Freiheit statt Angst hatte schon vor 3 Jahren eine Flüchtlingserzeugungssteuer gefordert. Diese Flüchtlingserzeugungssteuer hätte Milliarden gebracht und könnte einserseits die Intergration wesentlich verbessern aber auch in den betroffenen Ländern die Lebensgrundlagen verbessern.

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