20170912 Raus aus der westeuropäischen Filterblase!

12.09.2017 Raus aus der westeuropäischen Filterblase!

Wo ist die Friedenspolitik im Wahlkampf? ... und in den Medien?

Muttis Raute will uns täglich klar machen: Ihre Politik ist alternativlos. Volker Pispers hat dies in einem Sketch treffend beschrieben (Kurzfassung 7 Min)). Die Mainstream-Medien wollen uns auch erzählen, dass die aktuelle Politik alternativlos ist, dass wir am 24.9. höchstens "den Lokführer" (wie Volker Pispers ihn nennt) wählen dürfen, aber alles muss so weitergehen wie bisher mit Wachstum, Schulden machen, Aufrüstung ...

Der größte Skandal des letzten Jahres in der deutschen Politik war die Weigerung der Bundesregierung über ein Verbot von Atomwaffen zu verhandeln, obwohl alle Erklärungen deutscher Politker der letzten 30 Jahre das Gegenteil versichert hatten. Im Wahlkampf müsste das Thema Atomwaffen und Atomwaffenverbotsvertrag deshalb stärker als bisher mit Aktivitäten in die Öffentlichkeit gebracht werden. Denn es ist 122 Staaten auf der Erde gelungen einen völkerrechtsgültigen Vertrag zum Verbot dieser Menschheitsvernichtungswaffen zu erreichen. Das Medienecho darüber hielt sich bei uns in Grenzen. Als Teil der Friedensbewegung sehen wir deshalb unsere Aufgabe auch darin, die Öffentlichkeit über diesen Skandal der deutschen Politik zu informieren und den Druck auf die Bundesregierung und den Bundestag zu erhöhen.

Ebenso ist in unserer gängigen Medienwelt kaum vorgekommen, dass sich in Xiamen, China, eine erweiterte Runde der BRICS Staaten getroffen hat und anders als beim G20 Gipfel in Hamburg dort auch Ergebnisse erzielt wurden. Vor allem wurden dort die Probleme so diskutiert, dass sie auch Eingang in die Abschlusserklärung des Gipfels fanden, während in Hamburg alles Wichtige (Handel, Klima, Schere zwischen arm und reich) unter den Tisch gekehrt wurde.

Beim diesjährigen Gipfel waren zum ersten Mal zu den BRICS Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) auch Ägypten, Mexiko, Thailand, Tadschikistan und Guinea als Gäste eingeladen. Die Brics-Länder allein vereinen etwa 43 Prozent der Weltbevölkerung, und über ein Drittel des globalen Bruttoinlandprodukts. Um zu zeigen welche Spannweite die behandelten Probleme beinhalten, wollen wir Auszüge aus der Abschlusserklärung der BRICS-Staaten, die den Themenbereich Internationaler Frieden und Sicherheit betreffen, auf dieser Seite dokumentieren. Die BRICS Treffen reihen sich mit diesem Dokument in die Tradition der Bewegung der Blockfreien Staaten der 60-er und 70-er Jahre ein.

Auszüge aus der Abschlusserklärung der BRICS-Staaten beim jährlichen Gipfel in Xiamen, China

In Anbetracht der tiefgreifenden Veränderungen, die die Welt durchmacht und die globalen Sicherheitsherausforderungen und -drohungen für die internationale Gemeinschaft darstellen, verpflichten wir uns, die Kommunikation und die Zusammenarbeit in internationalen Foren zu Fragen des internationalen Friedens und der Sicherheit zu verbessern. Wir bekräftigen unser Engagement für die Sicherung des Weltfriedens und der Sicherheit und die Wahrung der Grundnormen des Völkerrechts sowie die Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen, einschließlich der Gleichstellung der Ungleichheit und der Nicht-Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder.

Wir erinnern daran, dass Entwicklung und Sicherheit eng miteinander verknüpft sind, und wenn sich sich gegenseitig verstärken für einen nachhaltigen Frieden entscheidend sind. Wir bekräftigen unsere Auffassung, dass die Schaffung eines nachhaltigen Friedens einen umfassenden, konzertierten und abgestimmten Ansatz erfordert, der auf gegenseitigem Vertrauen, gegenseitigem Nutzen, Gerechtigkeit und Kooperation basiert, und der die Ursachen von Konflikten, einschließlich ihrer politischen, wirtschaftlichen und sozialen Dimensionen, anspricht. Wir verurteilen einseitige militärische Interventionen, Wirtschaftssanktionen und willkürliche Verwendung von einseitigen Zwangsmaßnahmen unter Verstoß gegen das Völkerrecht und allgemein anerkannte Normen der internationalen Beziehungen. Wir betonen, dass kein Land seine Sicherheit auf Kosten der Sicherheit anderer verbessern sollte.

Wir bekräftigen unser Engagement für die Vereinten Nationen als die universelle multilaterale Organisation, die mit dem Mandat für die Erhaltung des internationalen Friedens und der Sicherheit betraut ist, und damit die globale Entwicklung voranzutreiben und die Menschenrechte zu fördern und zu schützen.

Wir erinnern an das Ergebnisdokument des Weltgipfels im Jarh 2005 und bekräftigen die Notwendigkeit einer umfassenden Reform der UNO einschließlich ihres Sicherheitsrates, um die UN repräsentativer, effektiver und offizienter zu gestalten und die Vertretung der Entwicklungsländer zu vergrößern damit die UN adäquat auf globale Herausforderungen reagieren kann. China und Russland wiederholen die Bedeutung, die sie dem Status und der Rolle von Brasilien, Indien und Südafrika in internationalen Angelegenheiten zumessen und bekräftigten ihre Bereitschaft ihre Aspiration zu unterstützen, um eine größere Rolle in den Vereinten Nationen zu spielen.

Wir bekräftigen, dass die einzige dauerhafte Lösung für die Krise in Syrien durch einen integrativen „syrisch-geführten, syrischen Besitz“ politischen Prozess geschehen kann, der die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität Syriens bewahrt, im Rahmen der Resolution der Vereinten Nationen für den Sicherheitsrat ist 2254 (2015) und der die legitimen Bestrebungen des syrischen Volkes fördert. Wir unterstützen die Genfer Friedensgespräche und den Astana-Prozess und begrüßen die Schaffung der Deeskalationsgebiete in Syrien, die dazu beigetragen haben, die Gewalt zu verringern und positive Impulse und Bedingungen für sinnvolle Fortschritte bei den Friedensgesprächen unter der Schirmherrschaft der UNO zu schaffen. Wir widersprechen der Anwendung von chemischen Waffen durch jedwelche Gruppe, für jeden Zweck und unter keinen Umständen.

Wir wiederholen die dringende Notwendigkeit einer gerechten, dauerhaften und umfassenden Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts, um im Nahen Osten auf der Grundlage der einschlägigen Resolutionen der Vereinten Nationen, der Madrider Grundsätze, der Arabischen Friedensinitiative und Frieden und Stabilität im Nahen Osten zu erreichen durch Vereinbarungen zwischen den Parteien und durch Verhandlungen mit dem Ziel, einen unabhängigen, lebensfähigen, territorial zusammenhängenden palästinensischen Staat zu schaffen, der in Frieden und Sicherheit nebeneinander mit Israel lebt. Wir verpflichten uns, einen größeren Beitrag zu einer solchen Lösung zu leisten, und wir bemühen uns, unseren Beitrag zu einer gerechten und dauerhaften Lösung des Nahost-Konflikts zu leisten und die internationalen Bemühungen zur Förderung von Frieden und Stabilität in der Region zu unterstützen.

Wir gratulieren dem Volk und der Regierung des Irak zur Zurückeroberung von Mosul und für die Fortschritte, die im Kampf gegen den Terrorismus erzielt wurden, und bekräftigen unser Engagement für die Souveränität Iraks , die territoriale Integrität und die politische Unabhängigkeit und und drücken unsere Unterstützung aus für die irakische Regierung und ihre Bevölkerung.

Wir äußern unsere Besorgnis über die Situation im Jemen und fordern alle Parteien auf, die Feindseligkeiten einzustellen und die von den Vereinten Nationen unterstützten Verhandlungen wieder aufzunehmen. Wir rufen auch alle Beteiligten auf, die direkt an der aktuellen diplomatischen Krise in der Golfregion beteiligt sind, ihre Zwietracht durch Dialog zu überwinden und die Bemühungen der kuwaitischen Vermittlung in dieser Hinsicht zu begrüßen.

Wir bedauern stark den von der DVRK (Nordkorea) durchgeführten Atomtest. Wir äußern unsere tiefe Besorgnis über die anhaltende Spannung und die anhaltende nukleare Frage auf der koreanischen Halbinsel und betonen, dass all dies nur durch friedliche Mittel und den direkten Dialog aller betroffenen Parteien gelöst werden sollte.

Wir unterstützen den gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) in der iranischen Atomfrage und fordern alle betroffenen Parteien auf, ihre Verpflichtungen vollständig zu erfüllen und eine vollständige und wirksame Umsetzung der JCPOA zur Förderung des Friedens und der Stabilität von internationalem und regionaler Ebene zu gewährleisten.

Wir loben die Bemühungen der afrikanischen Länder, der Afrikanischen Union und der subregionalen Organisationen bei der Bewältigung regionaler Fragen und bei der Erhaltung des regionalen Friedens und der Sicherheit und unterstreichen die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union im Einklang mit der Charta der Vereinte Nationen. Wir unterstützen die Bemühungen um eine umfassende Lösung der Fragen in der Demokratischen Republik Kongo, Libyen, Südsudan, Somalia, Zentralafrika und der Westsahara.

Wir verurteilen terroristische Angriffe, die zum Tod für unschuldige afghanische Staatsangehörige führen. Es besteht die Notwendigkeit einer sofortigen Beendigung von Gewalt. Wir bekräftigen unsere Unterstützung für die Menschen in Afghanistan in ihren Bemühungen, den „afghanisch geführten und afghanischen“ Frieden und die nationale Versöhnung zu erreichen, zu den laufenden internationalen Bemühungen, einschließlich des Moskauer Formates der Konsultationen über Afghanistan und „Herz des Asien-Istanbul-Prozesses“ „sowie multimodale Konnektivitätsprojekte zur Förderung von Frieden und Stabilität, zur Bekämpfung von Terrorismus und Drogenbedrohung sowie zu den nationalen Wiederaufbaubemühungen Afghanistans. Wir unterstützen die Bemühungen der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte bei der Bekämpfung terroristischer Organisationen.

Wir äußern in dieser Hinsicht Besorgnis über die Sicherheitslage in der Region und die Gewalt, die durch die Taliban, die ISIL / DAISH, die Al-Qaida und ihre Mitgliedsorganisationen einschließlich der Osttürkischen Islamischen Bewegung, die islamische Bewegung Usbekistans, das Haqqani-Netzwerk, Laschkar, verursacht wurden -e-Taiba, Jaish-e-Mohammad, TTP und Hizb ut-Tahrir.

Wir bedauern alle Terroranschläge weltweit, einschließlich Angriffe in den BRICS-Ländern, und verurteilen den Terrorismus in all seinen Formen und Manifestationen, wo immer die Terroristen sich engagieren, und von wem auch immer sie engaiert werden und betonen, dass es keinerlei Rechtfertigung für irgendeinen Terrorakt geben kann. Wir bekräftigen, dass die Verantwortlichen für die Begehung, Organisation oder Unterstützung terroristischer Handlungen dafür verantwortlich gemacht werden müssen.

Unter Berücksichtigung der primären Hauptrolle und Zuständigkeit der Staaten bei der Verhütung und Bekämpfung des Terrorismus betonen wir die Notwendigkeit, die internationale Zusammenarbeit im Einklang mit den Grundsätzen des Völkerrechts zu entwickeln, einschließlich der souveränen Gleichheit der Staaten und der Nicht-Einmischung in ihre inneren
Angelegenheiten.

Wir fordern alle Nationen auf, einen umfassenden Ansatz zur Bekämpfung des Terrorismus zu verabschieden, der auch die Radikalisierung, die Rekrutierung für die Terroristenbewegung einschließlich der ausländischen Terroristen, Maßnahmen die die Finanzierungsquellen für den Terrorismus blockieren sollen, einschließlich der organisierten Kriminalität durch Geldwäsche, die Versorgung mit Waffen, den Drogenhandel und andere kriminelle Aktivitäten, den Abbau terroristischer Grundlagen und die Bekämpfung des Missbrauchs des Internets einschließlich der sozialen Medien durch terroristische Einrichtungen und durch Missbrauch der neuesten Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT). Wir sind bestrebt, die wachsende Verbreitung terroristischer Propaganda zu verhindern und zu bekämpfen und Maßnahmen gegen alle Quellen, Techniken und Kanäle der Terrorismusfinanzierung zu ergreifen ... Wir erinnern an die Verantwortung aller Staaten, die Finanzierung terroristischer Netzwerke und terroristischer Aktionen aus ihren Territorien zu verhindern.

Wir fordern die internationale Gemeinschaft auf, eine echt breite internationale Anti-Terror-Koalition zu gründen und die zentrale koordinierende Rolle der Vereinten Nationen in dieser Hinsicht zu unterstützen. Wir betonen, dass der Kampf gegen den Terrorismus im Einklang mit dem Völkerrecht durchgeführt werden muss, einschließlich der Charta der Vereinten Nationen, des internationalen Flüchtlings- und humanitären Rechts, der Menschenrechte und der Grundfreiheiten. Wir bekräftigen unser Engagement für die Erhöhung der Wirksamkeit des Rahmens der EU-Terrorismusbekämpfung, auch in den Bereichen Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den zuständigen Organisationen der Vereinten Nationen, der Benennung von Terroristen und terroristischen Gruppen sowie der technischen Hilfe für die Mitgliedstaaten. Wir fordern eine zügige Finalisierung und Verabschiedung des umfassenden Übereinkommens über den internationalen Terrorismus (CCIT) durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen.

Wir erkennen den wichtigen Beitrag der BRICS-Länder zu den Friedenssicherungseinsätzen der Vereinten Nationen und die Bedeutung der Friedenssicherungseinsätze der Vereinten Nationen für den internationalen Frieden und die Sicherheit. Wir betonen die Notwendigkeit von BRICS-Ländern, die Kommunikation zu Friedenssicherungsfragen weiter zu verbessern.

Wir bekräftigen unser Engagement, das weltweite Drogenproblem auf der Grundlage der Konventionen der Vereinten Nationen für Drogenbekämpfung durch ein integriertes, umfassendes und ausgewogenes Konzept für Drogenangebot und Nachfrageverringerungsstrategien zu behandeln ... Wir beobachten mit großer Besorgnis die zunehmenden Verbindungen in einigen Regionen der Welt zwischen Drogenhandel, Geldwäsche und organisiertem Verbrechen und Terrorismus.

Wir bekräftigen die Notwendigkeit, dass alle Länder bei der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten im Rahmen der Grundsätze der Gleichheit und des gegenseitigen Respekts zusammenarbeiten. Wir stimmen darin überein, dass alle Menschenrechte, einschließlich des Rechtes auf Entwicklung, fair und gleichermaßen auf gleicher Basis und mit der gleichen Betonung zu behandeln sind. Wir werden die Zusammenarbeit in Fragen der gemeinsamen Interessen sowohl innerhalb von BRICS als auch in multilateralen Foren einschließlich des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen stärken, wobei die Notwendigkeit berücksichtigt wird, die Menschenrechte in einer nicht-selektiven, nichtpolitischen und konstruktiven Weise zu fördern, zu schützen und zu erfüllen, und zwar ohne doppelte Standards.

Im Bewusstsein der globalen Sicherheitsherausforderungen der internationalen Gemeinschaft im Bereich der internationalen Migration betonen wir die wachsende Rolle einer wirksamen Migrationsregulierung zum Nutzen der internationalen Sicherheit und Entwicklung der Gesellschaft.

Wir bekräftigen, dass der Weltraum für die friedliche Erforschung frei ist und von allen Staaten auf der Grundlage der Gleichheit im Einklang mit dem Völkerrecht verwendet wird. In der Erwägung, dass der Weltraum frei von jeglichen Waffen oder jeglichen Einsatz von Gewalt bleibt, betonen wir, dass die Verhandlungen über den Abschluss eines internationalen Abkommens oder Vereinbarungen zur Verhütung eines Wettrüstens im Weltraum eine vorrangige Aufgabe der Abrüstungskonferenz der Vereinten Nationen darstellen muss und unterstützen die Bemühungen um eine substanzielle Arbeit, unter anderem auf der Grundlage des aktualisierten Vertragsentwurfs über die Verhinderung der Vermittlung von Waffen im Weltraum und der Bedrohung oder Anwendung von Gewalt gegen Weltraumobjekte, die von China und der Russischen Föderation vorgelegt wurden. Wir weisen auch hin eine internationale Initiative für eine politische Verpflichtung zur Nicht-Platzierung von Waffen im Weltraum.

Der gesamte Abschnitt Internationaler Frieden und Sicherheit hier http://bit.ly/2fbn0dI
Full text of BRICS Leaders Xiamen Declaration http://bit.ly/2fc7GOc

LINKS:

Multipolare Welt: Bewegung der Blockfreien, ALBA, BRICS, CELAC, G77,UNASUR http://bit.ly/2jezXrU
Syrien / US-Koalition / BRICS-Staaten https://cooptv.wordpress.com/2017/06/21/syrien-us-koalition-brics-staaten/
BRICS Issues Joint Statement: Illegal Military Intervention in Syria Is Unacceptable http://bit.ly/2fbcjbc
Brics-Länder erweitern Zusammenarbeit bei Wissenschaft und Technik https://amerika21.de/2017/07/180704/brics-wissenschaft-technik
Brics-Gipfel will Lateinamerika und Süd-Süd-Beziehungen stärken https://amerika21.de/2017/09/184344/brics-treffen-china
2016: Brics-Länder bekräftigen Ziel einer multipolaren Weltordnung https://amerika21.de/2016/10/162501/brics-gipfel-2016-goa
Multipolare Welt gegen Krieg: Ein dringender Appell für eine multipolare Koalition des Friedens http://bit.ly/2vXKxcv